Kanton Solothurn. AbstimmungsInfo. Offizielle Mitteilungen zur kantonalen Volksabstimmung vom 18. Juni 2023

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Struktur der Abstimmungsunterlagen

Inhalt

Kurzinformation

Vorlage 1. Änderung des Gesundheitsgesetzes (GesG): Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich

Vorlage 2. Gesetzesinitiative «Zwillingsinitiative 1 - Hände weg vom Katasterwert!»

Vorlage 3. Gesetzesinitiative «Zwillingsinitiative 2 - Hände weg von den Abzügen!»

Erläuterungen

Vorlage 1. Änderung des Gesundheitsgesetzes (GesG): Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich

Ausgangslage

Worüber stimmen Sie ab?

Warum braucht es eine Änderung des Gesundheitsgesetzes?

Welche finanziellen Auswirkungen sind zu erwarten?

Weshalb ist eine Volksabstimmung nötig?

Vorlage 2. Gesetzesinitiative «Zwillingsinitiative 1 - Hände weg vom Katasterwert!»

Ausgangslage

Die Mängel der heutigen Katasterschätzung

Kasten: Die Vermögensbesteuerung

Totalrevision der Katasterschätzung

Was ändert sich, wenn die Initiative abgelehnt wird?

Argumente des Initiativkomitees

Argumente der Mehrheit des Kantonsrates sowie des Regierungsrates

Vorlage 3. Gesetzesinitiative «Zwillingsinitiative 2 - Hände weg von den Abzügen!»

Ausgangslage

Standortstrategie 2030

Steuerharmonisierung

Was ändert sich, wenn die Initiative angenommen wird?

Kasten: Gewinnungskosten, allgemeine Abzüge und Sozialabzüge

Argumente des Initiativkomitees

Argumente der Mehrheit des Kantonsrates sowie des Regierungsrates

Kantonsratsbeschluss

Vorlage 1

Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen Ihnen

Vorlage 2

Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen Ihnen

Vorlage 3

Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen Ihnen

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