Kanton Solothurn. AbstimmungsInfo. Offizielle Mitteilungen zur kantonalen Volksabstimmung vom 28. September 2025

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Struktur der Abstimmungsunterlagen

Inhalt

Kurzinformation

Vorlage 1. Änderung des Sozialgesetzes (SG); familienergänzende Kinderbetreuung

Vorlage 2. Lebensraum Dünnern Oensingen bis Olten – Hochwasserschutz und Aufwertung / Bewilligung eines Verpflichtungskredites (Gesamtvorhaben)

Vorlage 3. Solothurn, Finanzierungsbeteiligung des Kantons Solothurn am Agglomerationsprojekt «Entwicklung Bahnhof Solothurn Süd»; Bewilligung eines Verpflichtungskredites

Erläuterungen

Vorlage 1. Änderung des Sozialgesetzes (SG); familienergänzende Kinderbetreuung

Weshalb braucht es die Vorlage?

Welches sind die wesentlichen Eckpunkte der Vorlage?

Wer kann Betreuungsgutscheine beantragen?

Berechnungsbeispiel

Wie wird die Vorlage umgesetzt?

Kinder mit Behinderungen

Was würde sich bei Annahme der Vorlage ändern?

Warum stimmen wir über die Vorlage ab?

Argumente des Referendumskomitees

Argumente der Mehrheit des Kantonsrates sowie des Regierungsrates

Vorlage 2. Lebensraum Dünnern Oensingen bis Olten – Hochwasserschutz und Aufwertung / Bewilligung eines Verpflichtungskredites (Gesamtvorhaben)

Die Dünnern – einst und heute

Grosse Hochwasserrisiken in Folge intensiver Bevölkerungs- und Siedlungsentwicklung im Gäu – Drittgrösstes Hochwasserschutzprojekt des Kantons

Zeitgemässer Hochwasserschutz mit natürlichem Gewässerverlauf und Erholungsraum

Partizipativer Planungs- und Optimierungsprozess für eine einvernehmliche Lösung

Projektperimeter und Projektziele

Mehr Sicherheit

Mehr Erholung

Mehr Natur

Hochwasserschutzmassnahmen in Olten

Beanspruchung von landwirtschaftlichen Kulturflächen

Zukünftiger Gewässerunterhalt

Kosten und Finanzierung

Detaillierte Aufteilung der 200 Mio. Franken

Umsetzung in mehreren Bauetappen ab 2028

Vorlage 3. Solothurn, Finanzierungsbeteiligung des Kantons Solothurn am Agglomerationsprojekt «Entwicklung Bahnhof Solothurn Süd»; Bewilligung eines Verpflichtungskredites

Ausgangslage

Nachhaltige Mobilität fördern

Projektübersicht und zentrale Elemente

Zuchwilerstrasse

Personenunterführung West

Velostation Süd

Anpassungen Unterführung Mitte

Bahnhofplatz Süd

Gleise und Perrons des RBS

Gesamtkosten

Verpflichtungskredit für den Anteil des Kantons Solothurn im Detail

Was geschieht, wenn der Verpflichtungskredit des Kantons abgelehnt wird?

Wie geht es weiter?

Kantonsratsbeschluss/Gesetzestext

Vorlage 1

I.

II.

III.

IV.

Vorlage 2

Vorlage 3

Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen Ihnen

Zusätze zu diesen Abstimmungsunterlagen

Impressum

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