Aktuell

Neue Kantonsratsdokumente: 30. Regierungsratssitzung 2026

  • 08.09.2026

Der Regierungsrat hat einen Verpflichtungskredit für ein Strassenbauprojekt verabschiedet, drei dringliche Interpellationen beantwortet und fünf weitere Vorstösse behandelt.

Sachgeschäfte

Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zu folgendem Geschäft verabschiedet:

  • SGB 0210/2026, Oberdorf, Weissensteinstrasse, Abschnitt Geisshubelweg bis Weissensteinstrasse 56, Umgestaltung und Sanierung Ortsdurchfahrt, Sanierung Wildbach und Lärmschutz, Bewilligung eines Verpflichtungskredites: Botschaft und Entwurf RR vom 08.09.2026

Dringliche Interpellationen

Der Regierungsrat hat folgende dringlichen Interpellationen beantwortet:

  • ID 0186/2026, Dringliche Interpellation Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Wer wusste wann was? Kenntnisstand und Handeln des Regierungsrats im Fall soH: Stellungnahme RR vom 08.09.2026
  • ID 0187/2026, Dringliche Interpellation Fraktion SP/junge SP: Stand der eingeleiteten Massnahmen bei der soH: Stellungnahme RR vom 08.09.2026
  • ID 0188/2026, Dringliche Interpellation Fraktion FDP/GLP: Solothurner Spitäler AG: Wer hat das Heft in der Hand?: Stellungnahme RR vom 08.09.2026

Parlamentarische Vorstösse

Der Regierungsrat hat folgende parlamentarische Vorstösse behandelt:

Geschäftsunterlagen des Kantonsrats

Weitere Dokumente und Informationen zu den hängigen Geschäften können im Bereich “Geschäfte” sowie in der Geschäftsdatenbank im Ratsinformationssystem abgerufen werden.