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Die Pflegeinitiative im Fokus der Bildungs- und Kulturkommission

  • 07.02.2024

Mit der Volksinitiative «Für eine starke Pflege» kam in der Sitzung der Bildungs- und Kulturkommission ein umfangreiches Thema zur Sprache. Die Kommissionsmitglieder liessen sich über die Details zur Umsetzung der Initiative im Kanton Solothurn informieren.

Die Schweizer Stimmbevölkerung hat in der Volksabstimmung vom 28. November 2021 die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» (Pflegeinitiative) angenommen. In der Sitzung der Bildungs- und Kulturkommission wurde die regierungsrätliche Vorlage durch Vertreter der beiden zuständigen Departemente – einerseits des Departements des Innern und andererseits des Departements für Bildung und Kultur – detailliert vorgestellt. Den Kommissionsmitgliedern bot sich die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Diese Möglichkeit wurde rege genutzt. Die Vorlage ist sehr umfangreich und wird daher von der Kommission in einer zweiten Lesung weiter beraten werden, bevor sie auf die Traktandenliste des Kantonsrats gesetzt wird.

Weitere Auskünfte

Tamara Mühlemann Vescovi, Präsidentin, 076 320 69 73