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März-Session findet nicht statt

  • 13.03.2020

Nachdem der Bundesrat heute verschärfte Massnahmen gegen das Coronavirus bekanntgegeben hat, beschliesst Kantonsratspräsident Daniel Urech, dass die März-Session des Kantonsrats nicht stattfinden wird. Für die Mai-Session wird die ausserordentlichen Durchführung in einem grösseren Raum geprüft. Die ausfallenden Sessionstage sollen nachgeholt werden.

Die vom Bundesrat heute beschlossenen Massnahmen sind sehr einschneidend und betreffen alle Menschen und die Wirtschaft in der Schweiz massiv. Sie erfordern zur Verlangsamung der Verbreitung des Virus grosse Anstrengungen und eine hohe Akzeptanz der Bevölkerung. Bei dieser neuen Ausgangslage würde es nicht verstanden, wenn der Kantonsrat an der unmittelbar bevorstehenden März-Session festhält. Die Entscheidung des Kantonsratspräsidenten fiel aber auch aufgrund der Bedenken betreffend die Risiken für jene Kantonsratsmitglieder, welche einer besonders verletzlichen Gruppe angehören und daher auf eine Teilnahme an der Session verzichten würden.

Dem Kantonsratspräsidenten ist es wichtig, zu betonen, dass die Arbeit des Kantonsrats nicht als Veranstaltung im Sinne der Verordnung des Bundesrats zu qualifizieren ist. Der Entscheid, nicht unmittelbar jetzt zu tagen, bedeutet aber nicht, dass die Parlamentsarbeit über längere Zeit ausgesetzt werden soll. Der Kantonsratspräsident hat entsprechend den Ratssekretär beauftragt, für die Mai-Session (5./6. und 13. Mai) zu prüfen, ob sich ein Ausweichlokal für die Kantonsratssitzungen organisieren lässt, wo ein grösserer räumlicher Abstand zwischen den einzelnen Kantonsratsmitgliedern möglich wäre. Ausserdem wird er der Ratsleitung vorschlagen, die verbleibenden Sessionen des Jahres jeweils um den Dienstag der zweiten Sessionswoche zu verlängern. Damit soll trotz den nun wegfallenden Sessionstagen im März eine Perspektive bestehen, dass der Kantonsrat seine Geschäftslast zu bewältigen vermag.