Aktuell

Mai-Session des Kantonsrats

  • 23.04.2020

Die Mai-Session des Kantonsrats findet statt. Aufgrund der ausserordentlichen Lage in der Schweiz wegen des Coronavirus wird die Mai-Session an zwei Tagen im CIS Sportcenter Solothurn durchgeführt.

Die noch anhaltende ausserordentliche Lage in der Schweiz aufgrund des Coronavirus hat Auswirkungen auf die Mai-Session des Kantonsrats. Damit die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorgesehenen Abstands- und Hygienemassnahmen eingehalten werden können, wird die Session am 5. und 6. Mai 2020 auswärts im CIS Sportcenter in Solothurn anstatt im Kantonsratssaal im Rathaus durchgeführt. Somit kann der Kantonsrat die pendenten Geschäfte behandeln und die notwendigen Beschlüsse fassen. Die Session wird ohne Besucherinnen und Besucher stattfinden. Interessierte können die Kantonsratssitzung wie immer im Livestream mitverfolgen (https://so.ch/parlament/sessionen/web-tv/).

Medienschaffenden wird der Zugang gewährt, wobei sie ihre Personalien bekannt geben müssen. Des Weiteren gelten für die Kantonsratssession, die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfohlenen Hygienemassnahmen.

Der Beschluss, die Session durchzuführen, wurde vom Kantonsratspräsidenten nach Rücksprache mit der Ratsleitung und dem Kantonsarzt getroffen. Nach seiner Auffassung ist es wichtig, dass die Legislative ihre verfassungsmässige Aufgabe auch in dieser schwierigen Zeit wahrnimmt.

Sollte sich die Lage verändern, wird eine erneute Standortbestimmung vorgenommen und über die getroffenen Massnahmen informiert.