8. Sitzung

Mittwoch, 12. Mai 2021, 8.30 - 12.30 Uhr

# Ges.-Nr. Geschäftstitel
19. DG 057/2021 Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten
20. WG 060/2021 Wahl von 15 Mitgliedern der Finanzkommission für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 07.05.21 Nominationen der Fraktionen
  Beschluss alle 14 bereits vereidigten und nominierten Kandidierenden sind gewählt
21. WG 061/2021 Wahl von 15 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 28.04.21 Nominationen der Fraktionen
  Beschluss alle nominierten Kandidierenden sind gewählt
22. WG 062/2021 Wahl von 15 Mitgliedern der Justizkommission für die Amtspe-riode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 28.04.21 Nominationen der Fraktionen
  Beschluss alle nominierten Kandidierenden sind gewählt
23. WG 063/2021 Wahl von 15 Mitgliedern der Bildungs- und Kulturkommission für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 28.04.21 Nominationen der Fraktionen
  Beschluss alle nominierten Kandidierenden sind gewählt
24. WG 064/2021 Wahl von 15 Mitgliedern der Sozial- und Gesundheitskommis-sion für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 28.04.21 Nominationen der Fraktionen
  Beschluss alle nominierten Kandidierenden sind gewählt
25. WG 065/2021 Wahl von 15 Mitgliedern der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 28.04.21 Nominationen der Fraktionen
  Beschluss alle nominierten Kandidierenden sind gewählt
26. WG 066/2021 Wahl von 3 Mitgliedern der Redaktionskommission für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 07.05.21 Nominationen der Fraktionen
  Beschluss alle nominierten Kandidierenden sind gewählt
 
27. - 51. Erneuerungswahlen von Beamten und Beamtinnen für die Amtsperiode 2021-2025
(alle auf dem gleichen Wahlzettel)
  Dokumente 28.04.21 Nominationsliste
  Beschluss alle Kandidierenden sind wiedergewählt (->Wahlprotokoll)
 
52. WG 088/2021 Wahl eines Mitgliedes des Schiedsgerichts in den Sozialversicherungen für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 20.04.21 Wahlvorschlag der Gerichtsverwaltungskommission
  Beschluss gewählt ist Sula Anderegg
53. WG 089/2021 Wahl von 2 Ersatzmitgliedern des Schiedsgerichts in den Sozialversicherungen für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 28.04.21 Wahlvorschlag der Gerichtsverwaltungskommission
  Beschluss gewählt sind Yves Reck und Daniel Müller
55. WG 041/2021 Wahl eines Ersatzrichters oder einer Ersatzrichterin Versicherungsgericht für die Amtsperiode 2021-2025 (KR) *)
  Dokumente 31.03.21 Wahlempfehlung der JUKO (Dreiervorschlag)
  Beschluss gewählt ist im 2. Wahlgang Barbara Kofmel (→Wahlprotokoll)
54. WG 040/2021 Wahl eines Ersatzrichters oder einer Ersatzrichterin Obergericht für die Amtsperiode 2021-2025 (KR)
  Dokumente 31.03.21 Wahlempfehlung der JUKO (Vierervorschlag)
12.05.21 Nach der Wahl ans Versicherungsgericht zieht Barbara Kofmel ihre Kandidatur zurück
  Beschluss gewählt ist im 3. Wahlgang Hanna Marti (→Wahlprotokoll)
56. I 151/2020 Interpellation Heinz Flück (Grüne, Solothurn): Zu Fuss zur Schule statt "Elterntaxi" (DBK)
  Unterschriften 1. Flück Heinz 2. Wyss Flück Barbara 3. Engeler Anna (6)
  Dokumente 08.09.20 Interpellation
24.11.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1656
  Erklärung befriedigt
57. I 157/2020 Interpellation Fraktion SVP: Ausschaffungen krimineller Ausländer im Kanton Solothurn (BJD)
  Unterschriften 1. Conti Roberto 2. Künzli Beat 3. Ritschard Stephanie (17)
  Dokumente 08.09.20 Interpellation
24.11.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1673
  Erklärung teilweise befriedigt
58. I 210/2020 Interpellation Fraktion SP/junge SP: Restkostenfinanzierung freiberufliche Pflegefachpersonen (DDI)
  Unterschriften 1. Stocker Luzia 2. Rüefli Anna 3. Oser Stefan (7)
  Dokumente 04.11.20 Interpellation
01.12.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1704
  Erklärung befriedigt
59. I 215/2020 Interpellation Fraktion Grüne: Solaranlagen fördern – Solaranlagen auf Flachdächern nicht behindern (BJD)
  Unterschriften 1. Flück Heinz 2. Engeler Anna 3. Wyss Flück Barbara (7)
  Dokumente 11.11.20 Interpellation
22.12.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1887
  Erklärung befriedigt
60. I 224/2020 Interpellation Fraktion SVP: Wie viel wird das neue CO2-Gesetz die öffentliche Hand im Kanton Solothurn kosten? (VWD)
  Unterschriften 1. Conti Roberto 2. Künzli Beat 3. Fluri Josef (14)
  Dokumente 11.11.20 Interpellation
22.12.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/188
  Erklärung nicht befriedigt
61. A 073/2020 Auftrag Anna Rüefli (SP, Solothurn): Verpflichtung zur staatlichen Mitfinanzierung von Angeboten der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung (DDI) **)
62. - (entfällt infolge Rückzug)
  A 112/2020 Auftrag Nadine Vögeli (SP, Hägendorf): Vergütung von Kosten für Pflege und Betreuung im Rahmen der Ergänzungsleistungen auch für unverheiratete Partner und Partnerinnen zulassen (DDI)
  Unterschriften 1. Vögeli Nadine 2. Racine Matthias 3. Rohner Franziska (15)
  Dokumente 24.06.20 Auftrag
17.11.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1609 (Erheblicherklärung mit geändertem Wortlaut)
25.01.21 Zustimmender Antrag der SOGEKO zum Antrag des RR
22.02.21 Rückzug des Wortlauts zugunsten desjenigen gemäss dem Antrag der SOGEKO
    13.05.21 Erklärung bzgl. Rückzug des Vorstosses der Erstunterzeichnerin
63. VA 133/2020 Volksauftrag «autofreie Sonntage» (BJD)
  Unterschriften 1. Julia Hostettler (insgesamt 234 beglaubigte Unterschriften)
  Dokumente 07.07.20 Volksauftrag
22.12.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1888 (Nichterheblicherklärung)
28.01.21 Zustimmender Antrag der UMBAWIKO zum Antrag des RR
  Beschluss Nichterheblicherklärung (grossmehrheitlich)
64. A 153/2020 Auftrag Silvia Fröhlicher (SP, Bellach): Ausschliesslich öffentlich-rechtliche Trägerschaften bei den Wasserversorgungen (BJD)
  Unterschriften 1. Fröhlicher Silvia 2. Stricker Mathias 3. Anderegg Matthias (11)
  Dokumente 08.09.20 Auftrag
15.12.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1834 (Nichterheblicherklärung)
28.01.20 Zustimmender Antrag der UMBAWIKO zum Antrag des RR
  Beschluss Nichterheblicherklärung bei 49 Stimmen gegen 38 bei 10 Enthaltungen
65. A 160/2020 Auftrag Kuno Gasser (CVP, Nunningen): Bewilligungsfreie Bauten im Kanton Solothurn (BJD)
  Unterschriften 1. Gasser Kuno 2. Vögtli Bruno 3. Brotschi Peter (17)
  Dokumente 08.09.20 Auftrag
22.12.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1884 (Erheblicherklärung mit geändertem Wortlaut)
28.01.21 Zustimmender Antrag der UMBAWIKO zum Antrag des RR
    11.05.21 Erklärung des Erstunterzeichners bezüglich Rückzugs des Wortlauts zugunsten desjenigen des RR/UMBAWIKO
  Beschluss Erheblicherklärung bei vereinzelten Gegenstimmen
     

Schluss der Sitzung: 12:20 Uhr

*) Dieses Traktandum wurde vorgezogen, weil zwei der Kandidierenden gleichzeitig auch für WG 040/2021: Wahl eines (neuen) Ersatzrichters oder einer (neuen) Ersatzrichterin Obergericht für die Amtsperiode 2021-2025 kandidierten.

**) Diese Traktanden wurde verschoben, da zu diesem Geschäft Sprecherinnen und Sprecher angemeldet sind, die als Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler amten und die Auszählung der Wahlen aufgrund der mehreren Wahlgänge bei den Ersatzrichterinnenwahlen mehr Zeit beansprucht.