Kleine Anfragen & umgewandelte Interpellationen

Kleine Anfragen

# Ges.-Nr. Geschäftstitel
K1 K 238/2020 Kleine Anfrage Myriam Frey Schär (Grüne, Olten) und Patrick Friker (CVP, Niedergösgen): Bildung
  Unterschriften 1. Myriam Frey Schär, 2. Patrick Friker, (2)
  Dokumente 08.12.20 Kleine Anfrage
    02.02.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 0238/2020
K2 K 241/2020 Kleine Anfrage Sibylle Jeker (SVP, Erschwil): Amtsnotariat
  Unterschriften 1. Sibylle Jeker (1)
  Dokumente 09.12.20 Kleine Anfrage
    02.02.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/145
K3 K 246/2020 Kleine Anfrage Rémy Wyssmann (SVP, Kriegstetten): Zum gegenwärtigen Stand der Fallschirme für ehemalige Kader der Steuerverwaltung
  Unterschriften 1. Rémy Wyssmann (1)
  Dokumente 09.12.20 Kleine Anfrage
    02.02.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/146
K4 K 239/2020

Kleine Anfrage Fabian Gloor (CVP, Oensingen): Ausfall von Zugshalten – Keine Zweitklassbehandlung für den Kanton Solothurn

  Unterschriften 1. Fabian Gloor, 2. Edgar Kupper, 3. Sandra Kolly (8)
  Dokumente 08.12.20 Kleine Anfrage
    23.02.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/2018
K5 K 243/2020 Kleine Anfrage Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Wann und wie setzen die KESB Kindesverfahrensvertreter (KVV) ein?
  Unterschriften 1. Stephanie Ritschard (1)
  Dokumente 09.12.20 Kleine Anfrage
    23.02.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/232
K6 K 245/2020 Kleine Anfrage Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Koordinierte AED-Strategie
  Unterschriften 1. Stephanie Ritschard (1)
  Dokumente 09.12.21 Kleine Anfrage
    23.02.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/219
K7 K 012/2021 Kleine Anfrage Mathias Stricker (SP, Bettlach): Kontrolle von Auflagen zum Schutz von Oberflächengewässern bei der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
  Unterschriften 1. Mathias Stricker, 2. Marianne Wyss, 3. Markus Ammann (16)
  Dokumente 27.01.21 Kleine Anfrage
    23.02.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/224
K8 K 015/2021 Kleine Anfrage André Wyss (EVP, Rohr): Zeitliche Verkaufsbeschränkungen für alkoholische Getränke
  Unterschriften 1. André Wyss (1)
  Dokumente 27.01.21 Kleine Anfrage
    23.02.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/015
K9 K 019/2021 Kleine Anfrage Patrick Friker (CVP, Niedergösgen): Unzustellbare Post; Auswirkungen auf den Kanton Solothurn
  Unterschriften 1. Patrick Friker (1)
  Dokumente 27.01.21 Kleine Anfrage
    26.02.21 Stellungnahme der Gerichtsverwaltungskommission vom 26.2.21
K10 K 016/2021 Kleine Anfrage Barbara Wyss Flück (Grüne, Solothurn): Kantons- und Regierungsratswahlen - sind die vorgegebenen Abläufe durch die Staatskanzlei noch zeitgemäss und welche Anpassungen müssten allenfalls für die Erneuerungswahlen 2025 in die Wege geleitet werden?
  Unterschriften 1. Barbara Wyss Flück (1)
  Dokumente 27.01.21 Kleine Anfrage
    01.03.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/264
       

Teilrückzug von Interpellationen zugunsten einer Umwandlung in Kleine Anfragen

# Ges.-Nr. Geschäftstitel
- I 106/2020 Interpellation Markus Spielmann (FDP.Die Liberalen, Starrkirch-Wil): Qualitätswettbewerb auch im öffentlichen Beschaffungswesen des Kantons Solothurn
  Unterschriften 1. Spielmann Markus 2. Probst Daniel 3. Rufer Martin (11)
  Dokumente 23.06.20 Interpellation
    11.08.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1111
    27.01.21 Rückzugserklärung des Erstunterzeichners *)
  Erklärung -
  Begründung Die Antwort der Regierung ist zufriedenstellend. Indem der Regierungsrat bereits ein Vernehmlassungsverfahren für die Umsetzung durchführt, erübrigt sich die Behandlung im Plenum und die Interpellation kann zur Entlastung der Traktandenliste abgeschrieben werden. Das Ziel ist erreicht
- I 075/2020 Interpellation Nadine Vögeli (SP, Hägendorf): Schwimmunterricht als Luxusgut?
  Unterschriften 1. Nadine Vögeli, 2. Mathias Stricker, 3. Markus Ammann (10)
  Dokumente 06.05.20 Interpellation
    18.08.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1142
    28.01.21 Erklärung Umwandlung der Erstunterzeichnerin
  Erklärung Teilweise befriedigt
  Begründung  
- I 111/2020 Interpellation Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Förderung Homeoffice
  Unterschriften 1. Richard Aschberger, 2. Walter Gurtner, 3. Matthias Bor (3)
  Dokumente 24.06.20 Interpellation
    18.08.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1143
    09.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung Befriedigt
  Begründung -
- I 127/2020 Interpellation Georg Nussbaumer (CVP, Hauenstein): Rasche Umsetzung von kantonalen Massnahmen betreffend Energiestrategie 2050, Pariser Abkommen und Netto Null Ziel des Bundesrates
  Unterschriften 1. Georg Nussbaumer, 2. Fabian Gloor, 3. Jonas Walther (4)
  Dokumente 01.07.20 Interpellation
    18.08.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1153
    21.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung Teilweise befriedigt
  Begründung Die Hauptfrage, nämlich wieso die Energiefachstelle von der «Energie Schweiz» ausgebildete Impulsberater aus der Gebäudetechnik-Branche nicht akzeptiert, sondern nur die akkreditierten Energieberater akzeptiert, wurde nicht beantwortet!
- I 016/2020 Interpellation Josef Maushart (CVP, Solothurn): Umgang mit der demografischen Entwicklung im Kanton
  Unterschriften 1. Maushart Josef 2. Kyburz Peter 3. Mackuth Daniel (28)
  Dokumente 29.01.20 Interpellation
03.03.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/333
    16.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung Befriedigt
  Begründung -
- I 018/2020 Interpellation Johannes Brons (SVP, Schönenwerd): Entwicklung der zugewanderten Erwerbstätigen (VWD)
  Unterschriften 1. Brons Johannes 2. Dick Markus 3. Ritschard Stephanie (14)
  Dokumente 29.01.20 Interpellation
03.03.20 Stellungnahme RR, RRB Nr. 2020/334
    16.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung Teilweise befriedigt
  Begründung Es wäre von grossem Vorteil, insbesondere für die Zukunft, zu wissen, wer in unserem Kanton zum Arbeiten kommt, vor allem bei den Eingewanderten. Leider ist mit der Liste zu meiner ersten Frage, meine Frage nicht beantwortet worden, weil alle Eingewanderten in der Statistik erscheinen, nicht nur die Erwerbstätigen.
12 I 017/2020 Interpellation Beat Künzli (SVP, Laupersdorf): Entwicklung der Schulsozialarbeit (DBK)
  Unterschriften 1. Künzli Beat 2. Conti Roberto 3. Dick Markus (15)
  Dokumente 29.01.20 Interpellation
03.03.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/312
    20.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung Nicht befriedigt
  Begründung Da die Fragen der Interpellation schlicht nicht beantwortet wurden, kann man auch nicht Stellung dazu nehmen. Eine Diskussion im Plenum erübrigt sich definitiv. Interessant ist aber, dass das, was der Regierungsrat nicht beantworten wollte/konnte, in einem Bericht in der SZ vom Sa, 23. Januar, deutlich zum Ausdruck kommt: Die Schulsozialarbeit nimmt massiv zu!
54 I 211/2020 Interpellation Beat Künzli (SVP, Laupersdorf): Folgen des Ausbaus Passwangstrasse (BJD)
  Unterschriften 1. Künzli Beat 2. Fluri Josef 3. Kunz Kevin (8)
  Dokumente 04.11.20 Interpellation
25.01.21 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2021/91
    20.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung Befriedigt
  Begründung Ich halte fest, dass ich nicht gegen die Sanierung der Passwangstrasse bin. Die Beantwortung der Fragen machen aber tatsächlich deutlich, dass in der Kommunikation wie in der Zusammenarbeit mit den Anstössern bei der Planung und bei der Realisierung einiges im Argen liegt. So bitte ich den Regierungsrat, seine Projektverantwortlichen dahingehend anzuweisen, damit sich diese unschöne Situation raschmöglichst ändert und das Projekt zur Zufriedenheit aller fertiggestellt werden kann. Insbesondere die Kommunikation mit den Betroffenen muss auf eine neue Grundlage gestellt und deutlich verbessert werden.
17 I 004/2020 Interpellation Heinz Flück (Grüne, Solothurn): Jagd ohne Blei (VWD)
  Unterschriften 1. Flück Heinz 2. Schauwecker Christof 3. Wyss Flück Barbara (6)
  Dokumente 28.01.20 Interpellation
21.04.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/596
    24.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung Befriedigt
  Begründung -
22. I 085/2020 Interpellation Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Erwachsenenschutzrecht ist für das Verwaltungsgericht eine sachfremde Materie (DDI)
  Unterschriften 1. Ritschard Stephanie 2. Wyssmann Rémy 3. Spielmann Markus (10)
  Dokumente 06.05.20 Interpellation
09.06.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/833
26.02.21 Erklärung Umwandlung der Erstunterzeichnerin
  Erklärung -
  Begründung -
19. I 076/2020 Interpellation Fraktion FDP.Die Liberalen: Führungsversagen in der soH? (DDI)
  Unterschriften 1. Unterlerchner Urs 2. Schibli Andreas 3. Cartier Daniel (14)
  Dokumente 06.05.20 Interpellation
30.06.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/997
26.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung -
  Begründung -
20. I 079/2020 Interpellation Thomas Lüthi (glp, Hägendorf): Mehr Homeoffice in der kantonalen Verwaltung (FD)
  Unterschriften 1. Lüthi Thomas 2. Hirt Nicole 3. Walther Jonas (20)
  Dokumente 06.05.20 Interpellation
09.06.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/838
28.02.21 Erklärung Umwandlung des Erstunterzeichners
  Erklärung Befriedigt
  Begründung -
41. I 208/2020 Interpellation Karin Kälin (SP, Rodersdorf): Teilnahme der Schweiz am Programm Erasmus+ (DBK)
  Unterschriften 1. Kälin Karin 2. Esslinger Simon 3. Baumann Markus (19)
  Dokumente 04.11.20 Interpellation
24.11.20 Stellungnahme des RR, RRB Nr. 2020/1657
01.03.21 Erklärung Umwandlung der Erstunterzeichnerin
  Erklärung Befriedigt
  Begründung Die Wichtigkeit der Teilnahme der Schweiz am Erasmus+ Programm wurde von der Regierung erkannt, und eine gemeinsame Stellungnahme der Nordwestschweizer Regierungskonferenz zu Horizon Europe und Erasmus + wurde beim Bundesrat eingereicht. Somit ist der Sinn und Zweck der Interpellation erfüllt
     

*) Die Rückzugserklärung erfolgte vor bzw. unabhängig vom Versand des Schreibens an die Kantonsrätinnen und Kantonsräte vom 5. Februar 2021, worin auf die Möglichkeit der Umwandlung hingewiesen wurde.

Stand: 1. März 2021, 12:30 Uhr