Baustellen - Massnahmen zur Luftreinhaltung zu wenig berücksichtigt

23.01.2007 - Solothurn – Die Luft auf Baustellen und deren Umgebung muss besser werden. Dies zeigt eine Untersuchung, die im Auftrag des Amtes für Umwelt (AfU), durchgeführt wurde. Die Massnahmen zur Luftreinhaltung auf Baustellen sind den Betroffenen zwar weitgehend bekannt und werden von den Gemeinden meist in die Baubewilligungen übernommen. Sie werden auf der Baustelle aber nur mangelhaft und nur selten durch Kontrollen überprüft. Der Kanton wird zusammen mit den Gemeinden und der Baubranche weitere Schritte unternehmen, um die Luftverunreinigungen auf Baustellen weiter zu reduzieren. Der ausführliche Evaluationsbericht auf der Website des AfU unter http://www.afu.so.ch/baurichtlinie-luft eingesehen werden.


Das Bau- und Justizdepartement hat die Gemeinden angehalten, die Massnahmen der Baurichtlinie Luft des Bundes ab September 2005 anzuwenden und deren Vollzug auf den Baustellen zu kontrollieren. Im Auftrag des Amtes für Umwelt (AfU) hat das Ingenieurbüro Envico aus Zürich im vergangenen Herbst Stichprobenkontrollen bei Gemeinden und auf Baustellen durchgeführt. Das AfU wollte sich mit dieser Untersuchung einerseits ein Bild verschaffen, inwieweit seine Informationen und Merkblätter die Betroffenen für die Luftreinhaltung auf Baustellen zu sensibilisieren vermochten. Andererseits wollte der Kanton ergründen, ob die entsprechenden Massnahmen Wirkung zeigen und auf der Baustelle auch tatsächlich vollzogen werden.

Der Bericht der Envico kommt zum Schluss, dass die Umsetzung der Bundesvorgaben in die Merkblätter und Vollzugshilfen des AfU gut und zweckmässig ist. Die Unterlagen sind verständlich, leicht handhabbar und auch im Vergleich mit anderen Kantonen auf einem guten Stand. Ebenfalls erfolgreich verlaufen ist die Information zu den kommunalen Baubehörden und die rechtsgültige Verfügung der Auflagen in den Baubewilligungen. So haben 90 Prozent der Gemeinden die Massnahmen der Baurichtlinie Luft immer oder häufig in die Baubewilligungen übernommen.

Demgegenüber treten bei der Umsetzung und bei der Wirkung auf der Baustelle und der Kontrolle deutliche Mängel zu Tage. Die Eigenkontrolle durch die Bauherrschaften und Unternehmungen ist ungenügend. Zudem sehen sich die Baubehörden aus Kapazitätsgründen nicht in der Lage, die Umsetzung der Auflagen auf den Baustellen zu kontrollieren. Dementsprechend werden einzelne Auflagen wie die Dokumentation der Abgaswartung oder die Partikelfilter-Pflicht (diese gilt nur auf grösseren Baustellen!) unzureichend eingehalten. Auf den kontrollierten grösseren Baustellen verfügten nur rund die Hälfte der Baumaschinen über die nötigen Wartungsdokumente und nur knapp mehr als ein Drittel war mit Partikelfiltern ausgerüstet. Deutlich besser ist die Situation auf den Grossbaustellen im Kanton, welche im Rahmen von professionellen Umweltbaubegleitungen kontrolliert werden (zum Beispiel die Entlastung West in Solothurn).

Beim Schwachpunkt der fehlenden Kontrolle genügen die heutigen Ansätze aber eindeutig nicht. Die kommunalen Baubehörden stossen aus personellen Gründen an Grenzen. Zudem fehlt ihnen das nötige Fachwissen, um die Auflagen auf der Baustelle kontrollieren zu können. Fehlende Kontrolle aber bedeutet, dass sich einzelne Bauherrschaften und Unternehmungen nicht gezwungen sehen, die Auflagen zur Luftreinhaltung umzusetzen, was der Ungleichbehandlung Vorschub leistet.

Um den Vollzug der lufthygienischen Massnahmen auf Baustellen zu verbessern wird folgendes empfohlen:

  • Einrichtung eines Baustelleninspektorats, welches im Auftrag der Gemeinden Umwelt-Kontrollen auf den Baustellen vornimmt
  • Ausarbeitung von Checklisten als Unterstützung der kommunalen Baubehörden bei Stichprobenkontrollen
  • Aus- und Weiterbildung der Bauherrschaften und deren Vertretungen (Architektur- und Ingenieurbüros) sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Baubranche

Das AfU beabsichtigt, zusammen mit dem Solothurner Baumeisterverband eine Branchenvereinbarung zu erarbeiten, welche einerseits die Eigenverantwortung der Bauunternehmungen stärken soll und andererseits den Aufbau eines Umwelt-Baustelleninspektorates zum Ziel hat. Das Inspektorat soll alle Umweltbereiche abdecken und einerseits Kontrollaufgaben im Auftrag der Gemeindebaubehörde ausüben und andererseits für die Baubranche Beratungsaufgaben übernehmen.