KANTONSRAT: Missverständnisse betreffend «Grosi-Lizenz»

Solothurn, 28. September 2007 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) nimmt mit Befriedigung Kenntnis von den Erläuterungen des Regierungsrats zur sogenannten «Grosi-Lizenz» im Rahmen der Enkelbetreuung und stimmt seinen Anträgen auf Erheblicherklärung und Abschreibung der beiden parlamentarischen Aufträge betreffend «Bewilligung und Aufsicht im Pflegekinderbereich» sowie «Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen dank weniger Reglementierung» zu.

Grosse Diskussionen löste die in den Medien verbreitete Meldung über die sogenannte «Grosi-Lizenz» zur Enkelbetreuung aus. Die SOGEKO begrüsst die Präzisierung des Regierungsrats, wonach Grosseltern, die ihre Kinder sporadisch, ohne Entgelt und Aufnahme weiterer Kinder ausserhalb der Familie betreuen, keine Bewilligung brauchen. Diese Präzisierung war nötig, weil die bisherigen Verlautbarungen zu diesem Thema - zumindest ohne genaue Kenntnis der bundesgesetzlichen Vorgaben - missverständlich waren. Der SOGEKO ist insbesondere auch die Feststellung wichtig, dass alle - auch Grosseltern - von den Beratungs- und Unterstützungsangeboten des Staates profitieren können, wenn es um die Betreuung von Kindern und Jugendlichen geht. Sie ist mit dem Regierungsrat der Auffassung, dass gerade in der Tagespflege freiwillig und ohne Entgelt Grossartiges geleistet wird.

Semesterberichte 2007- Voranschlag 2008
Anhand der Semesterberichte aus den Bereichen Soziales und Gesundheit machte sich die SOGEKO ein Bild über die Finanzen Ende Juni und die Prognosen für die Staatsrechnung 2007. Ebenfalls konnte das Budget 2008 in den bereits genannten Bereichen zuhanden des Parlamentes verabschiedet werden.