Keine "Grosi-Lizenz" für Enkelbetreuung

Solothurn, 25. September 2007 - Das neue Pflegekinderkonzept im Teilbereich Tagespflege führte in den vergangenen Wochen immer wieder zu Unklarheiten, Missverständnissen und emotionalen Diskussionen. Deshalb soll die Regelung klargestellt werden. Die Tagespflege ist seit 1977 bundesrechtlich in der Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur Pflege und Adoption (PAV0) geregelt. Danach bedarf die Aufnahme von Unmündigen ausserhalb des Elternhauses gemäss dieser Verordnung grundsätzlich einer Bewilligung und untersteht der Aufsicht.

In der Tagespflege gilt jedoch folgende Minimalregelung:
Wer sich allgemein anbietet, (d.h. auch ausserfamiliär) Kinder unter zwölf Jahren gegen Entgelt regelmässig tagsüber in seinem Haushalt (ausserhäuslich) zu betreuen, muss dies der Behörde melden, damit sie die Eignung klären und die Aufsicht wahrnehmen kann.

Diese Regelung gilt grundsätzlich unabhängig des Verwandtschaftsgrades innerhalb einer Familie. In der Praxis bieten aber Grosseltern ihre Betreuung kaum allgemein (Aufnahme weiterer Kinder ausserhalb der Familie) und gegen Entgelt an. Vielmehr betreuen die meisten Grosseltern ihre Enkel sporadisch oder im Haushalt der Kinder selbst und ohne Entgelt. Dafür brauchen Grosseltern wie bis anhin keine Bewilligung. Diese Regelung wird zur Klärung in der neuen Sozialverordnung festgeschrieben werden.

Das entspricht der Haltung, wie sie der Regierungsrat bereits bei der Behandlung des Auftrages Eberhard eingenommen hatte, aber in der Oeffentlichkeit falsch wiedergegeben wurde.

Unabhängig von der "Grosifrage" gilt es aber, das zentrale Anliegen des neuen Pflegekinderkonzeptes nicht aus den Augen zu verlieren, nämlich das Wohl des Kindes zu sichern und gleichzeitig die Zuständigkeiten zu klären und kundenfreundliche Dienstleistungen anzubieten. Gerade in der Tagespflege wird vielfach freiwillig und ohne Entgelt Grossartiges geleistet. Um die Leistungen vermehrt zu würdigen, wurden deshalb auch Bildungsgutscheine - Bildungsgutschriften eingeführt. Diese Möglichkeit steht auch Grosseltern offen. Es kann aber nur anerkannt werden, was auch bekannt ist.

Der Regierungsrat stellt in seiner Antwort zum Auftrag von Remo Ankli zur "Förderung von Kinderbetreuung dank weniger Reglementierung" klar, dass Grosseltern bis anhin und auch in Zukunft keine Bewilligung brauchen, um ihre Enkel in der Tagespflege zu betreuen. Nur wer sich für die Tagespflege allgemein anbietet, regelmässig ausserhäuslich gegen Entgelt fremde Kinder zu betreuen, muss dies der Behörde melden.