Hintergrund: Das geltende Volksschulgesetz ist bereits über 50 Jahre alt. In der Vergangenheit wurde das Gesetz mehrmals revidiert und abgeändert, so dass es mit der Zeit schwierig lesbar geworden ist. Zudem weist es in Bezug auf den Datenschutz Lücken auf und es bestehen Widersprüche zu anderen Rechtsgrundlagen. Weiter sollen veraltete Begriffe und Formulierungen aktualisiert und durch zeitgemässe Ausdrücke ersetzt werden. Inhaltliche Änderungen sollen zurückhaltend vorgenommen werden, handelt es sich doch lediglich um eine Nachführung des geltenden Volksschulgesetzes. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der gesetzlichen Verankerung von umfassenden Meldepflichten und Melderechten bei Gefährdungen und laufenden Strafverfahren. Zudem sollen verschiedene Bestimmungen über die Datenbearbeitung und die Informations- und Kommunikationstechnologie im neuen Gesetz aufgenommen werden.
Die Bildungs- und Kulturkommission hat sich in mehreren Sitzungen mit dem umfangreichen Gesetz befasst und die verschiedenen Anpassungen eingehend diskutiert und beraten. Die Kommission beantragt nun ihrerseits einige Änderungen in der Vorlage. In der Schlussabstimmung wurde dem Gesetz grossmehrheitlich zugestimmt. Der Kantonsrat wird voraussichtlich in der Januar-Session darüber beraten.
Theater am Gymnasium
Mit einem Auftrag wird verlangt, dass am Gymnasium Theater als Schwerpunkt- und Ergänzungsfach eingeführt werden soll. Der Regierungsrat erteilt diesem Ansinnen eine abschlägige Antwort. Der Katalog der zur Auswahl stehenden Schwerpunkt- und Ergänzungsfächer wird national festgelegt, die Kantone müssen sich an diese Vorgaben halten. Das Fach Theater ist nicht in diesem Katalog aufgelistet. Die Kommissionsmitglieder schlossen sich grossmehrheitlich dem Antrag des Regierungsrats an und stimmten für die Nichterheblicherklärung.