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1. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
2. Wahlgeschäfte

   Der Kantonsrat ist Wahlbehörde von circa 100 Beamtinnen und Beamten, insbesondere des Staatsschreibers bzw. der Staatsschreiberin, von Richter und Richterinnen, der Staatsanwälte und -anwältinnen sowi

   /parlament/geschaefte/wahlgeschaefte/
3. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
4. Vernehmlassungen

   Änderung des Gesetzes über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 23. April 2024 19. Juli 2024 Bau- un

   /regierung/vernehmlassungen/
5. Mitteilungsblätter / Bulletin

   Mitteilungsblätter Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2022 (pdf, 12.74 MB) Mitteilungsblatt Bau- und Justizdepartement 2020 (pdf, 1.85 MB) Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2017 (pdf, 3.84 MB) Mitteilungsb

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/rechtsdienst/mitteilungsblaetter-bulletin/
6. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
7. Aktuell

   AIO Wartungsfenster vom 14.05.24 auf der Basisinfrastruktur 23.04.2024 Im Zusammenhang mit dem Wartungsfenster des AIO kann es am 14.05.24 ab 09.00 Uhr bei allen unseren Applikationen zu kurzen Unterb

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-geoinformation/geoportal/aktuell/
8. Brand und Feuerwerk

   Wenn es brennt, ist das richtige Verhalten entscheidend für den Schutz von Mensch und Tier. Das Wichtigste ist, sich selber nie in Gefahr bringen. Weiter halten Sie sich an den Grundsatz: «Alarmieren

   /verwaltung/departement-des-innern/polizei/praevention/brand-und-feuerwerk/
9. Departementssekretariat

   Die Departementsabteilung des Bau- und Justizdepartementes ist die Stabstelle der Departementsvorsteherin Sandra Kolly. Sie stellt die Koordination der Departementsziele und Massnahmen sicher und ist

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/departementssekretariat/
10. Verhandlungskalender

    Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.06.2024 08:30-17:00 West Amtsgericht Forderung aus Maklervertrag (inkl. Zeugeneinvernahme) Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 23.

    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/