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  1. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
  2. Änderung des Gesetzes über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 23. April 2024 19. Juli 2024 Bau- un
  3. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find
  4. Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng
  5. AIO Wartungsfenster vom 14.05.24 auf der Basisinfrastruktur 23.04.2024 Im Zusammenhang mit dem Wartungsfenster des AIO kann es am 14.05.24 ab 09.00 Uhr bei allen unseren Applikationen zu kurzen Unterb
  6. Wenn es brennt, ist das richtige Verhalten entscheidend für den Schutz von Mensch und Tier. Das Wichtigste ist, sich selber nie in Gefahr bringen. Weiter halten Sie sich an den Grundsatz: «Alarmieren
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.06.2024 08:30-17:00 West Amtsgericht Forderung aus Maklervertrag (inkl. Zeugeneinvernahme) Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 23.
  8. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 24.04.2024 09:30-11:30 104 Amtsgerichtspräsident HV: def. Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht 06.06.2024 14:00-16:00 Amtsgerichtspräsident HV: Forderu
  9. Als erster Kanton hat der Kanton Solothurn unter Leitung der Polizei Kanton Solothurn ein Bedrohungsmanagement aufgebaut und 2013 eingeführt. Ziel ist es, schwere, zielgerichtete Gewalttaten zu verhin
  10. Peter Hodel Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Frau Vize-Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und K