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Ausbildungsverpflichtung in Spitälern, Heimen und bei der Spitex; Änderung Spitalgesetz und Sozialgesetz RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 28. November 2016 22. Februar 2017 Departement
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Notariat Grundsätzlich ist jede Amtschreiberei für die öffentliche Beurkundung sämtlicher Rechtsgeschäfte und Feststellungen zuständig. Grundbuchamt Zur öffentlichen Beurkundung von Rechtsgeschäften ü
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Die gesamte Geschäftstätigkeit untersteht der Aufsicht des Obergerichtes des Kantons Solothurn beziehungsweise der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn (SchKG-Kammer
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Fragen Allgemein 1. Was ist der Zweck des Jugendstrafrechts? Ziel des Jugendstrafrechts ist die Förderung der Kompetenzen von Jugendlichen im Hinblick auf ihre Übernahme von Eigenverantwortung und Sel
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Urteil Zivilkammer vom 14. April 2016 Urteil_Zivilkammer_vom_14._April_2016.pdf (pdf, 137 KB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
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Urteil Verwaltungsgericht vom 6. Juni 2016 Urteil_Verwaltungsgericht_vom_6._Juni_2016.pdf (pdf, 217 KB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
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§ 30 Abs. 3 SubG i.V.m. § 14 Abs. 1 SubG. Sind die Schwellenwerte für das Einladungsverfahren gemäss § 14 Abs. 1 SubG nicht erreicht, ist kein Rechtsschutz gegeben. Dies gilt auch, wenn die Gemeinden
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Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz (EG ZeugSG) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 16.12.2015 08.01.2016 08.04.2016 Die Referendumsfrist ist am
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Urteil Zivilkammer vom 9. Mai 2016 Urteil der Zivilkammer vom 9. Mai 2016 (pdf, 123 KB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
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Urteil Verwaltungsgericht vom 21. März 2016 Urteil Verwaltungsgericht vom 21. Maerz 2016 (pdf, 99 KB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte