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Das Versicherungsgericht und das Verwaltungsgericht sind im Kanton Solothurn in das Obergericht integriert. Siehe www.so.ch/gerichte/obergericht/leitung-kammern/kammern-und-gerichte Seitenleiste Sie b
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Unter dem nachfolgenden Link finden Sie laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile des Steuergerichts, die nach dem 1. Januar 2017 gefällt wurden und die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts
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Kompetenzen Das Kantonale Jugendgericht besteht nach § 17 des Gesetzes über die Gerichtsorganisation ( GO ) aus dem Jugendgerichtspräsidenten (durch den Kantonsrat aus der Mitte der Amtsgerichtspräsid
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Die Arbeitslosenquote verharrte im November 2022 bei 1,9 Prozent 07.12.2022 Im November 2022 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 27 Personen auf
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Das Verfahren vor der Kantonalen Schätzungskommission (SchK) richtet sich grundsätzlich nach dem Planungs- und Baugesetz ( PBG ), der kantonalen Verordnung über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren (
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Das Verfahren vor dem Kantonalen Steuergericht (KSG) richtet sich grundsätzlich nach Art. 140 ff. des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer ( DBG ), Art. 160 ff. des Steuergesetzes ( StG ), dem
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Gesetz über den tiefen Untergrund und Bodenschätze (GUB) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 7. Dezember 2015 31. März 2016 Bau- und Justizdepartement Rechtsdienst Rötihof, Werkhofstrasse
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Gesetz über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 16. Dezember 2014 2. April 2015 Bau- und Justizdepar
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Einführungsgesetzgebung Zur Schweizerischen Zivilprozessordnung RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 30. Juni 2009 30. September 2009 Bau- und Justizdepartement Rechtsdienst Justiz Rötihof
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Neues Erwachsenen-, Personen- und Kindesrecht Revision des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 30. November 2010 18. Mär