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  1. Ab 14. November 2016 werden alle Geodaten im Kanton Solothurn mit den neuen Koordinaten geführt. Die nötigen Vorbereitungen dazu sind bereits im Gange. Nebst der Transformation der Geodaten müssen auc
  2. Die Daten der amtlichen Vermessung müssen gemäs Art. 53 der Geoinformationsverordnung (GeoIV) bis 31. Dezember 2016 im Bezugsrahmen LV95 vorliegen. Im Kanton Solothurn werden die Daten der amtlichen V
  3. Die Grenzzeichen markieren die Grenzen im Gelände. Als Grenzzeichen werden mehrheitlich Granitsteine oder Messingbolzen verwendet. In seltenen Fällen werden Grenzpunkte auch mit Rohren, Kunststoffmark
  4. Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz (EG ZeugSG) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 16.12.2015 08.01.2016 08.04.2016 Die Referendumsfrist ist am
  5. Änderung des Mittelschulgesetzes KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 10.12.2014 09.01.2015 10.04.2015 Die Referendumsfrist ist am 10. April 2015 unbenutzt abgelaufen. Inkrafttreten am 1
  6. Änderung der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge für die Mitglieder des Regierungsrates (Ruhegehaltsordnung des Regierungsrates) KR-Beschluss vom: Amtsblattpu
  7. Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 14.12.2011 13.01.2012 16.04.2012 Die Referendumsfrist ist am
  8. WoV-Revision des Parlamentsrechts KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 12.12.2012 11.01.2013 12.04.2013 Die Referendumsfrist ist am 12. April 2013 unbenutzt abgelaufen. Inkrafttreten am
  9. Grundsätzlich besteht eine allgemeine Zeugnispflicht. Personen, die zur beschuldigten Person in einer nahen Beziehung stehen, beispielsweise Verwandte, Verschwägerte, Ehegatten, Lebenspartner/innen, S
  10. Ja, jederzeit. Die Briefe unterstehen jedoch der Kontrolle durch die Staatsanwaltschaft. Insbesondere darf sich der Inhalt der Schreiben nicht auf den Gegenstand der Untersuchung etc. beziehen. Die Ad