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  1. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 18.5.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departem
  2. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 19.5.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 142/2021, Auftrag Fraktion CVP/EVP: Überprüfu
  3. Aufträge Geschäft Datum Departement Kommission A 070/2022, Auftrag Matthias Borner (SVP, Olten): Weniger Bürokratie nach Blaulicht-Einsätzen 11.05.2022 DDI   A 076/2022, Auftrag Fraktion FDP.Die Liber
  4. Dringliche Vorstösse Geschäft Datum Departement Kommission ID 037/2022, Dringliche Interpellation Fraktion FDP.Die Liberalen: Wie kann die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge zum Wohle aller Beteiligten
  5. Der Kantonsrat wird anlässlich seiner Mai-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 5.5.2022): Geschäft Datum Departement Kommission K 036/202
  6. Mittwoch, 18. Mai 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 38. DG 062/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 39. SGB 032/2022: Verlängerung der zusätzlichen Statthaltereinsätze und a.o. Gerichtssc
  7. Departementsvorsteherin Regierungsrätin Susanne Schaffner Departementssekretariat Simon Haller simon.haller@ddi.so.ch Medien Philipp Kummli philipp.kummli@ddi.so.ch Medienanfragen zur Pandemie kommuni
  8. Mittwoch, 11. Mai 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 36. DG 062/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 37. WG 030/2022: Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin für den Rest der Am
  9. Dienstag, 10. Mai 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 062/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 2. I 183/2021, Interpellation Freddy Kreuchi (FDP.Die Liberalen, Balsthal): Umzug Rettun
  10. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant