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  1. 24.04 14:00 VSG Invalidenrente 25.04 08:30 SKA Hinderung einer Amtshandlung, mehrfache Beschimpfung, Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz, Hausfriedensbruch, Widerruf RA TG 30.04 08:30 SKA Sexuelle
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 02.04.2024 14:00-15:00 106 Einzelrichter Forderung aus Arbeitsvertrag 05.04.2024 08:15-12:00 106 Amtsgericht Forderung 16.04.2024 08:15-12:00 106 Amt
  3. Geschäftsreglement Gerichtsverwaltung (pdf, 102 KB) Organisationsreglement Richterämter (pdf, 100 KB) Festlegung Stundenansätze nach §§ 158 und 160 GT (pdf, 177 KB) Seitenleiste Sie befinden sich gera
  4. Beschwerdeverfahren mit Vergleich 11.04.2024 Die Solothurner Spitäler AG (SoH) und die Direktorin des Bürgerspitals Solothurn, Karin Bögli, führten vor Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn ein Bes
  5. Rechtsprechung Rechtsprechungsdatenbanken des Obergerichts und des Steuergerichts Mehr Verhandlungen Linkseite zu den Verhandlungskalendern der Richterämter und des Obergerichts Mehr Gesetzessammlung
  6. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.06.2024 08:30-17:00 West Amtsgericht Forderung aus Maklervertrag (inkl. Zeugeneinvernahme) Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 15.4
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 09.04.2024 15:00-17:00 104 Amtsgerichtspräsident Instruktionsverhandlung; Forderung aus Mietvertrag 24.04.2024 09:30-11:30 104 Amtsgerichtspräsident
  8. Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan
  9. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find
  10. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene