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1. Verhandlungskalender

   Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird

   /gerichte/richteraemter/richteramt-olten-goesgen/verhandlungskalender/
2. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 5.7.2022): Rechtsetzungs

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
3. Strafabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-innen Walter Valentin MLaw, Rechtsanwalt seit 2021 (angestellt seit 2015) Schibli Claude lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2019 Rickli Ronny lic.iur., Rechts

   /gerichte/richteraemter/richteramt-olten-goesgen/strafabteilung/
4. Zivilabteilung

   Amtsgerichtspräsident/-innen Walter Valentin MLaw, Rechtsanwalt seit 2021 (angestellt seit 2015) Schibli Claude lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2019 Rickli Ronny lic.iur., Rechts

   /gerichte/richteraemter/richteramt-olten-goesgen/zivilabteilung/
5. Submissionsrecht

   Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274 KB) Submissionsgesetz (pdf, 618 KB) Submissionsverordnung (pdf, 644 KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791 KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798 KB) Musterbotschaft INÖ

   /staatskanzlei/legistik-und-justiz/submissionsrecht/
6. Eingereichte Vorstösse

   Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 8.7.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 040/2022, Auftrag fraktionsübergreifend: Abzüg

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
7. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 8.7.2022)

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
8. Geschäfte

   Detaillierter Überblick über die pendenten Geschäfte Vorstösse Eingereichte Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen bereit zur Behandlung im Kantonsrat Sachgeschäfte, einfache Beschlüsse und Rechtse

   /parlament/geschaefte/
9. Übrige Geschäfte bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 19.7.2022). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 091/2022: Wahl eines Ersatzrich

   /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
10. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen

    Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 8.7.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departeme

    /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/