Suchergebnisse

1. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
2. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
3. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
4. Vernehmlassungen

   1. Totalrevision des Gesetzes über die Motorfahrzeug- und Schiffssteuer 2. Änderung des Gebührentarifs RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 2. April 2024 5. Juli 2024 Bau- und Justizdepar

   /regierung/vernehmlassungen/
5. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
6. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
7. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
8. Regierung des Kantons Solothurn

   Peter Hodel Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Frau Vize-Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und K

   /regierung/
9. Resultate

   Resultate im Detail Zu den Resultaten Detailergebnisse Detailergebnisse der eidgenössischen Vorlagen (pdf, 581 KB) Detailergebnisse der kantonalen Vorlagen (pdf, 296 KB) Ersatzwahl einer Amtsrichterin

   /staatskanzlei/politische-rechte/archiv-wahlen-abstimmungen/wahlen-abstimmungen-2024/3-maerz-2024/resultate/
10. Unterlagen

    Einberufung und Abstimmungszeitung Einberufung der Stimmberechtigten zur Volksabstimmung vom 3. März 2024 (pdf, 53 KB) Kantonale Abstimmungszeitung (pdf, 195 KB) Erläuterungen als Audio-Datei (zip, 30

    /staatskanzlei/politische-rechte/archiv-wahlen-abstimmungen/wahlen-abstimmungen-2024/3-maerz-2024/unterlagen/