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81. Elektronischer Rechtsverkehr

    Zivil- und Strafverfahren Eingaben der Prozessparteien an die Gerichte Die Parteien können gemäss Art. 130 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) und Art. 110 Abs. 2 der Schweizerischen

    /gerichte/informationen/elektronischer-rechtsverkehr/
82. Protokolle

    Ab 1994 stehen die Protokolle als pdf-Dateien zur Verfügung. Ältere Jahrgänge existieren leider nicht in elektronischer, sondern nur in gedruckter Form. Ab dem Jahrgang 2000 stehen die Protokolle hier

    /parlament/sessionen/protokolle/
83. Amtschreibereien

    11.08.2020 Pflichtenheft des Amtschreiberei-Inspektors (pdf, 240 KB) 27.04.2010 Verhältnis des Amtschreibers zum Willensvollstreckers / Aufhebung des Kreisschreibens vom 8. Januar 1965 (pdf, 61 KB) 10

    /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/amtschreibereien/
84. Archiv Entscheide

    Urteil vom 5. Dezember 2019 betreffend Def. Perimeterbeitrag Deckbelag (pdf, 122 KB) Urteil vom 12. November 2019 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 124 KB) Urteil vom 12. November 2019 betreffend Ers

    /gerichte/weitere-gerichte/schaetzungskommission/archiv-entscheide/
85. Obergericht allgemein

    Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 6.12.2023 Kreisschreiben zur Handhabung der unentgeltlichen Rechtspflege und der amtlichen Verteidigung (

    /gerichte/obergericht/weisungen-kreisschreiben/obergericht-allgemein/
86. Zivilrecht

    Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 16.12.2019 Weisung über die Mitteilung von Urteilen an Behörden (pdf, 523 KB) 31.01.2011 Weisung zur Akte

    /gerichte/obergericht/weisungen-und-kreisschreiben/zivilrecht/
87. Nebenbeschäftigungen

    Gemäss Beschluss der Gerichtsverwaltungskommission vom 2. November 2016 publiziert die Gerichtsverwaltung eine Liste der Nebenbeschäftigungen, öffentlichen Ämter und freiwillig gemeldeten Freizeitbesc

    /gerichte/informationen/nebenbeschaeftigungen/
88. Prozessformulare

    Für eine Vielzahl von Verfahren stehen schweizweit vereinheitlichte Formulare für Parteieingaben zur Verfügung, welche auf der Seite des Bundesamtes für Justiz heruntergeladen werden können. Seitenlei

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89. Versicherungs- und Verwaltungsgericht

    Das Versicherungsgericht und das Verwaltungsgericht sind im Kanton Solothurn in das Obergericht integriert. Siehe www.so.ch/gerichte/obergericht/leitung-kammern/kammern-und-gerichte Seitenleiste Sie b

    /gerichte/weitere-gerichte/versicherungs-und-verwaltungsgericht/
90. Rechtsprechung

    Unter dem nachfolgenden Link finden Sie laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile des Steuergerichts, die nach dem 1. Januar 2017 gefällt wurden und die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts

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