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  1. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat
    Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.202
    /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
  2. Übrige Geschäfte bereit zur Behandlung im Kantonsrat
    Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.2023). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 003/2023: Wahl eines Jugendanw
    /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
  3. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen
    Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 24.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe
    /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/
  4. Übrige Geschäfte zur Vorberatung in Kommissionen
    Die nachfolgenden Geschäfte finden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 10.03.2023): Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Parlament Vorstösse Eingereichte Vorstösse zur Vorberatun
    /parlament/geschaefte/uebrige-geschaefte/zur-vorberatung-in-kommissionen/
  5. Einforderungen von Entschädigungen
    Einforderungen von Entschädigungen für unentgeltliche Verbeiständung und Ausfallhaftung sowie von Parteientschädigungen in der kantonalen Verwaltung Merkblatt Einforderung von Entschädigungen (pdf, 76
    /staatskanzlei/legistik-und-justiz/entschaedigungen/
  6. Miete / Gleichstellung
    Paritätische Schlichtungsbehörden Gemäss Art. 200 ZPO sind bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen sowie nach dem Gleichstellungsgesetz vom 24. März 1995 die Schlichtungsv
    /gerichte/weitere-gerichte/miete-gleichstellung/
  7. Linkseite
    Rechtsprechung / Gerichte Entscheiddatenbank (SOG und KSGE) Grundsätzliche Entscheide des Regierungsrates (GER ) Bundesgerichtsentscheide (BGE) Bundesstrafgericht Entscheide Verwaltungspraxis der Bund
    /gerichte/informationen/linkseite/
  8. Organisation der Richterämter
    Die Zusammenarbeit zwischen den fünf Richterämtern Bucheggberg-Wasseramt, Dorneck-Thierstein, Olten-Gösgen, Solothurn-Lebern und Thal-Gäu wird im Organisationsreglement der Richterämter des Kantons So
    /gerichte/richteraemter/organisation-der-richteraemter/
  9. Kantonales Steuergericht
    Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Urteilsdatenbank Die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts können in gedruckter Form im Drucksachen-Shop bestellt werden.
    /gerichte/weitere-gerichte/steuergericht/
  10. Kantonale Schätzungskommission
    Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
    /gerichte/weitere-gerichte/schaetzungskommission/