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  1. Dienstag, 13. Dezember 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 2. SGB 133/2022: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Sp
  2. Pendente Geschäfte (Stand: 09.12.2022) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 0 2 25 27 Rechtsetzungsgeschäfte 0 1 1 2 Wahlgeschäfte 0 4 1 5 Aufträge 17 9 9 35 Interpellat
  3. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.12.2022 10:00-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung, Instruktionsverhandlung 15.12.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtspräsident Anfechtung Kündi
  4. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  5. Amtschreiberei Olten-Gösgen Bezirke Olten und Gösgen: Boningen, Däniken, Dulliken, Eppenberg-Wöschnau, Erlinsbach/SO, Fulenbach, Gretzenbach, Gunzgen, Hägendorf, Hauenstein-Ifenthal, Kappel, Kienberg,
  6. Die Parlamentsdienste bilden die allgemeine Stabsstelle des Kantonsrats und sind zuständig für den Protokoll-, den Rechtsberatungs-, den WoV-Fach- und den Dokumentationsdienst. Insbesondere bereiten d
  7. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  8. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 6.12.2022): Rechtsetzung
  9. Mittwoch, 21. Dezember 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 45. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 46. SGB 155/2022: Voranschlag 2023 Dokumente Voranschlag 2023 (Komplettversion) Bo
  10. Änderung des Gesetzes über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG); eAmtsblatt KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 06.07.2022 22.07.2022 21.10.2022 Die Referendumsfri