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  1. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 26.11. 08:30 SKA Diebstahl, üble Nachrede (mit Widerrufsverfahren) RA BW 30.11. 09:00 VSG Invalidenrente   30.11. 14:00 VSG Invalidenversicherung / Hilflosenentsc
  2. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 10. September 2020 betreffend Kanalisationsanschlussgebühr (pdf, 111KB) Urteil vom 2
  3. Volksabstimmung vom 27. September 2020 Zu den Resultaten Detailergebnisse Detailergebnisse der Bundesvorlagen (pdf, 491KB) Detailergebnisse der kantonalen Vorlagen (pdf, 227KB) Amteibeamtenwahlen vom
  4. Einberufung (pdf, 57KB) Kantonale Abstimmungszeitung (pdf, 718KB) Kantonale Erläuterungen als Audio-Datei (zip, 27MB) Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Politische Rechte
  5. Urteil vom 5. Dezember 2019 betreffend Def. Perimeterbeitrag Deckbelag (pdf, 122KB) Urteil vom 12. November 2019 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 124KB) Urteil vom 12. November 2019 betreffend Ersch
  6. Das Solothurner Parlament wurde 1993 zum letzten Mal nach dem "Solothurner Proporz" gewählt. Dabei handelte es sich um einen sogenannten "Listenstimmenproporz", bei dem in erster Linie die Anzahl der
  7. Detailergebnisse nach Bezirken Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen» (pdf, 240KB) Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskrimi
  8. Einberufung / Abstimmungsunterlagen Einberufung der Stimmberechtigten zur Volksabstimmung vom 9. Februar 2020 (pdf, 51KB) Kantonale Abstimmungszeitung (pdf, 473KB) Seitenleiste Sie befinden sich gerad
  9. Resultate im Detail Zu den Resultaten Die gewählten Regierungsrätinnen Im zweiten Wahlgang gewählt sind: Schaffner-Hess Susanne , SP mit 30'747 Stimmen Wyss Brigit , Grüne mit 30'304 Stimmen Nicht gew
  10. Resultate im Detail Zu den Resultaten Detailergebnisse nach Bezirken Volksinitiative vom 16. November 2012 «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)» (pdf, 112KB) Seit