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  1. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  2. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 07.11.2023 01.12.2023 01.03.2024 Die Referendumsfrist ist am 1. März 2024 unbenutzt abgelaufen. Inkraft
  3. Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So
  4. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  5. Digitaler Selbstschutz Informationen der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich: Meine Daten schützen Schulen Informationen der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich: Datenschutzlexikon Volks
  6. FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte
  7. Art. 28, Abs. 1 der Grundbuchverordnung (GBV) sieht vor, dass Behörden und bestimmte Institutionen der Zugriff auf die Grundbuchdaten, die sie für die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben benötigen, gewähr
  8. Investitionsbeitrag an das Kloster Mariastein in Metzerlen-Mariastein für die Neugestaltung des Klosterplatzes; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist b
  9. Formular Meldung Datenschutzvorfall (docx, 63 KB) Gesuch um Einsicht in die eigenen Daten (doc, 29 KB) Datenschutz-Vereinbarung für Projekte zu nicht personenbezogenen Zwecken (doc, 30 KB) Gesuch um B
  10. Grundbuchamt Das Grundbuchamt bespricht mit Ihnen, beratet Sie und verurkundet: Grundstückgeschäfte (Kauf, Tausch, Schenkungen) Hypothekargeschäfte Stockwerkeigentums- und Baurechtsverträge Dienstbark