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  1. Mitglieder des Steuergerichts Dr. Thomas A. Müller, Präsident Vizepräsident vakant Roland Flury Dr. Adolf C. Kellerhals David Sassan Müller Ersatzmitglieder Timur Acemoglu Reto Bobst Marc Jutzi Esma T
  2. Kantonales Jugendgericht Jugendgerichtspräsident (RA B-W) Altermatt Stefan lic.iur., Rechtsanwalt und Notar seit 2021 (davor Stv. JGP ab 2009) Stv. Jugendgerichtspräsident (RA B-W) vakant Jugendrichte
  3. Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So
  4. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
  5. Tätigkeitsbericht 2022 (pdf, 9.33 MB) Tätigkeitsbericht 2021 (pdf, 2.59 MB) Tätigkeitsbericht 2020 (pdf, 888 KB) Tätigkeitsbericht 2019 (pdf, 1.01 MB) Tätigkeitsbericht 2018 (pdf, 887 KB) Tätigkeitsbe
  6. Paritätische Schlichtungsbehörden Gemäss Art. 200 ZPO sind bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen sowie nach dem Gleichstellungsgesetz vom 24. März 1995 die Schlichtungsv
  7. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Urteilsdatenbank Die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts können in gedruckter Form im Drucksachen-Shop bestellt werden.
  8. Unter dem nachfolgenden Link finden Sie laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile des Steuergerichts, die nach dem 1. Januar 2017 gefällt wurden und die grundsätzlichen Entscheide des Steuergerichts
  9. Kompetenzen Das Kantonale Jugendgericht besteht nach § 17 des Gesetzes über die Gerichtsorganisation ( GO ) aus dem Jugendgerichtspräsidenten (durch den Kantonsrat aus der Mitte der Amtsgerichtspräsid
  10. Urteilsdatenbank der Gerichte Unter dem nachfolgenden Link finden Sie die Urteilsdatenbank der solothurnischen Gerichte. Diese enthält: Die Urteile des Obergerichts (inkl. des Verwaltungs- und des Ver