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31. Planungsausgleich (PAG)

    Materialien PAG Kantonsratsbeschluss (pdf, 70 KB) PAG Botschaft und Entwurf (pdf, 323 KB) Interpellation PAG Daniel Urech (pdf, 85 KB) Muster / Vorlagen PAG Musterreglement (pdf, 54 KB) PAG Musterverf

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/rechtsdienst/planungsausgleich-pag/
32. Mitwirkungen

    Anpassung kantonaler Erschliessungs- und Gestaltungsplan Wasserkraftwerk Gösgen Anhörung der Gemeinden und öffentliche Mitwirkung der Bevölkerung zur Sanierung der Wehranlage in Winznau Die ALPIQ Hydr

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/mitwirkungen/
33. Amt für Raumplanung

    Öffentliche Mitwirkung: Anpassung kantonaler Erschliessungs- und Gestaltungsplan Wasserkraftwerk Gösgen Die ALPIQ Hydro Aare AG plant mit Blick auf die Umsetzung der Sanierung der Wehranlage in Winzna

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/
34. Rechtsetzungsgeschäfte

    Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

    /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
35. Sachgeschäfte und Beschlüsse

    Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

    /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
36. Leitfaden für gendergerechte Sprache

    Im ersten Halbjahr 2022 wurde unter Einbezug der Kommission zur Förderung der Chancengleichheit ein neuer Leitfaden für gendergerechte Sprache ausgearbeitet, der nun als sprachlicher Standard für alle

    /staatskanzlei/medien/leitfaden-fuer-gendergerechte-sprache/
37. Interpellationen

    Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

    /parlament/geschaefte/interpellationen/
38. Bläsi Hubert

    Partei: FDP.Die Liberalen Amtei : Solothurn-Lebern Geboren: 26.02.1957 Beruf: Gesamtschulleiter i.R. Im Rat seit: 2023 (2001 - 2021) Kommission(en): FIKO Adresse: Weinbergstrasse 50 2540 Grenchen Tele

    /parlament/ratsmitglieder/solothurn-lebern/blaesi-hubert/
39. Geschäftsberichte

    Geschaeftsbericht 2023 (pdf, 134 KB) Geschaeftsbericht 2022 (pdf, 850 KB) Geschaeftsbericht_2021.pdf (pdf, 751 KB) Geschaeftsbericht_2020.pdf (pdf, 105 KB) Geschaeftsbericht_2019.pdf (pdf, 100 KB) Ges

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/staatsanwaltschaft/geschaeftsberichte/
40. Fakultative Referenden

    Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

    /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/