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  1. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  2. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 07.11.2023 01.12.2023 01.03.2024 Die Referendumsfrist ist am 1. März 2024 unbenutzt abgelaufen. Inkraft
  3. Persönliches geboren 1960 1 Sohn, 1 Pflegetochter wohnhaft in Solothurn Mitglied der Grünen www.brigitwyss.ch Ausbildung und berufliche Tätigkeiten Schulen in Lüsslingen und Solothurn Ausbildung zur B
  4. Ratsleitung Die Ratsleitung ist das eigentliche Leitungsorgan des Parlaments und besteht aus den drei Mitgliedern des Präsidiums und den Fraktionsvorsitzenden. Näheres siehe hier . Kommissionen Der So
  5. Die Zentrale Gerichtskasse ist verantwortlich für das Rechnungswesen der Gerichte und der Strafverfolgungsbehörden des Kantons Solothurn. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Bankverbind
  6. Investitionsbeitrag an das Kloster Mariastein in Metzerlen-Mariastein für die Neugestaltung des Klosterplatzes; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist b
  7. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB Verband der Datenschutzbeauftragten privatim Datenschutzbeauftragte der Kantone Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz des K
  8. Rechtsprechung / Gerichte Entscheiddatenbank (SOG und KSGE) Grundsätzliche Entscheide des Regierungsrates (GER ) Bundesgerichtsentscheide (BGE) Bundesstrafgericht Entscheide Verwaltungspraxis der Bund
  9. Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 8.12.2021 1
  10. Balsthal, Verkehrsanbindung Thal; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 15.12.2020 15.01.2021 16.04.2021 Das Referendum ist zustande gekommen. Pub