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  1. Urteilsdatenbank der Gerichte Unter dem nachfolgenden Link finden Sie die Urteilsdatenbank der solothurnischen Gerichte. Diese enthält: Die Urteile des Obergerichts (inkl. des Verwaltungs- und des Ver
  2. Erlaubt der sachsystematisch aufgebaute Registraturplan keinen direkten Zugriff auf die Dossiers oder Aktenstücke in der Ablage, müssen auf der Grundlage dieses Plans als zusätzliche Findmittel Person
  3. Das Verfahren vor der Kantonalen Schätzungskommission (SchK) richtet sich grundsätzlich nach dem Planungs- und Baugesetz ( PBG ), der kantonalen Verordnung über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren (
  4. Das Verfahren vor dem Kantonalen Steuergericht (KSG) richtet sich grundsätzlich nach Art. 140 ff. des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer ( DBG ), Art. 160 ff. des Steuergesetzes ( StG ), dem
  5. Auftretende Probleme Ablieferung erfolgt anonym ohne Angabe der Dienststelle. Ablieferung erfolgt ohne Voranmeldung Ablieferung völlig ungeordneter Akten (Staatsarchiv als Entsorgungsort). Ablieferung
  6. Auftretende Probleme Die Verantwortlichkeit für das Amtsarchiv ist nicht klar geregelt. Folge: Alle entsorgen im Amtsarchiv alles. Das Amtsarchiv dient als Rumpelkammer für Akten, Büromaterial, Büroma
  7. In ein Dossier gehören alle amtlichen Dokumente (vgl. §4 Abs. 1 InfoDG), die direkt in Zusammenhang mit dem betreffenden Geschäft / Vorfall stehen und zu dessen Fortgang beitragen. Alle in einem Dossi
  8. Die Problematik sogenannter "ewiger" Dossiers / Dossiers, die über einen langen Zeitraum aktiv bleiben Die folgenden Ausführungen beziehen sich wie die oben erwähnten Regeln sowohl auf die elektronisc
  9. Das Staatsarchiv Solothurn erteilt seit der Privatisierung der Familienheraldik im Zuge von Sparmassnahmen 1995 keine Wappenauskünfte mehr. Die Sammlung der solothurnischen Familienwappen wurde überno
  10. Die oben erwähnten Regeln für die Dossierbildung gelten prinzipiell auch für elektronische Dossiers. Unter einigen Punkten wird bereits speziell darauf hingewiesen. Im Folgenden werden einige Besonder