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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 09.04.2024 15:00-17:00 104 Amtsgerichtspräsident Instruktionsverhandlung; Forderung aus Mietvertrag 24.04.2024 09:30-11:30 104 Amtsgerichtspräsident
  2. Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan
  3. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find
  4. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
  5. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
  6. Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
  7. Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng
  8. Kantonsrat Sitzungsdaten Die Sitzungen des Kantonsrates sind grundsätzlich öffentlich. Er tagt in der Regel siebenmal pro Jahr jeweils am Dienstag-, Mittwoch- und folgenden Mittwochvormittag. Den Term
  9. 1. April bis 31. Juli 2024 - generelle Leinenpflicht für alle Hunde im Solothurner Wald Ab dem 1. April 2024 gilt bis zum 31. Juli 2024 im Solothurner Wald wieder die generelle Leinenpflicht für alle
  10. Mit dem Abschluss des sechsten Projektjahres endete das Projekt 2023 für die Betriebe. Die Wissenschaftliche Begleitung und das Wirkungsmonitoring laufen noch bis 2025. Was sind die Projektziele? Humu