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11. 13. Sitzung

    Dienstag, 31. August 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 156/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. RG 129/2021: Öffentliches Beschaffungswesen 1. Beitritt zur Interkantonalen Verein

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12. 14. Sitzung

    Mittwoch, 1. September 2021, 8.30 - 12.00 Uhr 18. DG 156/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 18a. Beratung und Beschlussfassung über die Dringlichkeit der Interpellation Frakt

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13. Eingereichte Vorstösse der September-Session

    Dringliche Vorstösse Geschäft Datum Departement Kommission ID 176/2021, Dringliche Interpellation Fraktion SP/junge SP: Umfahrung Klus – Rückzug der Auflage – Streichung der Volksabstimmung? 31.08.202

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14. Kleine Anfragen

    Geschäft Datum Departement Kommission K 107/2021, Kleine Anfrage Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Politische Aufarbeitung der Abstimmung Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothurner

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15. Merkblätter

    Merkblätter dienen einer einheitlichen organisatorischen Umsetzung. Es wird unterschieden zwischen Merblättern für kollektive Kurse (Art. 60 AVIG ohne Praxisfirma) und Merkblättern für Programme (Art.

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16. Individuelle Kurse

    Individuelle Kursgesuche Das Spektrum an Bildungsmassnahmen ist dermassen breit, dass nicht jeder Kurs im Kollektivbereich abgedeckt werden kann. Deshalb besteht die Möglichkeit, durch den Besuch eine

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17. Schaustellerbewilligung

    Schausteller und Zirkusbetreiber sind natürliche und juristische Personen, die gewerbsmässig und an häufig wechselnden Standorten das Publikum unterhalten, indem sie ihm Anlagen zur Verfügung stellen

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18. Reisendengewerbe

    Reisende unterstehen der Bewilligungspflicht gemäss dem Bundesgesetz über das Gewerbe der Reisenden vom 23. März 2001 (RG; SR 943.1) und der Verordnung über das Gewerbe der Reisenden vom 04. September

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19. Geschäftsöffnungszeiten

    Die Öffnungszeiten für Geschäfte wird in § 5 des Wirtschafts- und Arbeitsgesetz vom 08. März 2015 (WAG; BGS 940.11) für das ganze Kantonsgebiet einheitlich geregelt: Geschäfte dürfen von 5 Uhr bis 18.

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20. Gewerbe

    Wir haben die Aufsicht über Geschäftsöffnungszeiten, Reisendengewerbe sowie die gastwirtschaftliche Tätigkeit, den Handel mit alkoholhaltigen Getränken, die Ausübung der Sexarbeit sowie die Vermittlun

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