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  1. Verhandlungskalender
    24.04 14:00 VSG Invalidenrente 25.04 08:30 SKA Hinderung einer Amtshandlung, mehrfache Beschimpfung, Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz, Hausfriedensbruch, Widerruf RA TG 30.04 08:30 SKA Sexuelle
    /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
  2. Friedensrichter
    Die Friedensrichterinnen und Friedensrichter sind Gemeindeorgane. Sie sind nur in denjenigen Fällen für Schlichtungen zuständig, in denen beide Parteien in der gleichen Gemeinde wohnen, beziehungsweis
    /gerichte/weitere-gerichte/friedensrichter/
  3. Aktuelle Entscheide
    Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 21. Juni 2023 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 104 KB) Urteil vom 22. September 20
    /gerichte/weitere-gerichte/schaetzungskommission/aktuelle-entscheide/
  4. Fraktionen
    Mindestens fünf Ratsmitglieder können eine Fraktion bilden. Die Fraktionen erörtern die Ratsgeschäfte und nominieren Kandidaten für die vom Kantonsrat zu treffenden Wahlen. Die Vertretung der Fraktion
    /parlament/organisation/fraktionen/
  5. Richter/Organisation
    Mitglieder der Schätzungskommission Martin Frey, Präsident Hans Ruedi Ingold, Vizepräsident David Brunner Ersatzmitglieder Bernhard Boss Katrin Lindenberger Helmut Nadig Aktuar Wolfgang Hatzinger, Rec
    /gerichte/weitere-gerichte/schaetzungskommission/richterorganisation/
  6. Miete / Gleichstellung
    Paritätische Schlichtungsbehörden Gemäss Art. 200 ZPO sind bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen sowie nach dem Gleichstellungsgesetz vom 24. März 1995 die Schlichtungsv
    /gerichte/weitere-gerichte/miete-gleichstellung/
  7. Kantonale Schätzungskommission
    Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte
    /gerichte/weitere-gerichte/schaetzungskommission/
  8. Februar 2019
    «Chargé pour Vevey» - der Kanton Solothurn an der Fête des Vignerons 27.02.2019 Der Kanton Solothurn nimmt am 3. August 2019 am grossen Fest der Weinbauern des Lavaux teil. Mit dem Slogan «Chargé pour
    /staatskanzlei/medien/medienarchiv-2019/februar/
  9. November 2019
    Geordnete Rückabwicklung der Wegkosten Spitex 29.11.2019 Das Versicherungsgericht hat entschieden: Bei Patientinnen und Patienten dürfen keine Beiträge an die Wegkosten eingezogen werden. Somit müssen
    /staatskanzlei/medien/medienarchiv-2019/november/
  10. Oktober 2019
    Notfalltreffpunkte für die Solothurner Bevölkerung 31.10.2019 Bei aussergewöhnlichen Ereignissen wie Naturkatastrophen, Notlagen oder lange andauernden Stromausfällen finden die Solothurnerinnen und S
    /staatskanzlei/medien/medienarchiv-2019/oktober/