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  1. Dienstag, 13. Dezember 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 2. SGB 133/2022: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Sp
  2. Pendente Geschäfte (Stand: 09.12.2022) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 0 2 25 27 Rechtsetzungsgeschäfte 0 1 1 2 Wahlgeschäfte 0 4 1 5 Aufträge 17 9 9 35 Interpellat
  3. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine
  4. Die Parlamentsdienste bilden die allgemeine Stabsstelle des Kantonsrats und sind zuständig für den Protokoll-, den Rechtsberatungs-, den WoV-Fach- und den Dokumentationsdienst. Insbesondere bereiten d
  5. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  6. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 6.12.2022): Rechtsetzung
  7. Mittwoch, 21. Dezember 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 45. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 46. SGB 155/2022: Voranschlag 2023 Dokumente Voranschlag 2023 (Komplettversion) Bo
  8. Änderung des Gesetzes über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG); eAmtsblatt KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 06.07.2022 22.07.2022 21.10.2022 Die Referendumsfri
  9. Mittwoch, 14. Dezember 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 37. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 38. WG 213/2022: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2023 Wahlergebni
  10. Dienstag, 13. Dezember 2022, 13.15 - 15.00 Uhr 35. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 36. SGB 155/2022: Voranschlag 2023 Fortsetzung der Detailberatung Seitenleiste Si