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  1. 24.04 14:00 VSG Invalidenrente 25.04 08:30 SKA Hinderung einer Amtshandlung, mehrfache Beschimpfung, Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz, Hausfriedensbruch, Widerruf RA TG 30.04 08:30 SKA Sexuelle
  2. Empfehlung vom 11.12.2023: Zugang zu Verkehrssicherheitsbericht (pdf, 66 KB) Empfehlung vom 07.12.2023: Kaderlohnvergleich (pdf, 93 KB) Empfehlung vom 21.11.2023: Strombeschaffungsverträge (pdf, 78 KB
  3. Gesetzesinitiative «SO SCHLANK. SO STARK.» (1:85 – Initiative) Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 05.11.2021 05.05.2023 Ja (12.05.2023) Gesetzesinitia
  4. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  5. Das Solothurner Parlament verfügt auch über eine Fussballmannschaft. In unregelmässigen Abständen lädt sie andere Mannschaften zu Freundschaftsspielen ein, freut sich aber auch über Einladungen zu Gas
  6. Die Dienststelle Legistik und Justiz ist zuständig im Bereich Legistik, leitet Gesetzgebungsprojekte im Bereich Justiz und im öffentlichen Beschaffungsrecht, instruiert Verfahren (Begnadigungen, Staat
  7. «Chargé pour Vevey» - der Kanton Solothurn an der Fête des Vignerons 27.02.2019 Der Kanton Solothurn nimmt am 3. August 2019 am grossen Fest der Weinbauern des Lavaux teil. Mit dem Slogan «Chargé pour
  8. Geordnete Rückabwicklung der Wegkosten Spitex 29.11.2019 Das Versicherungsgericht hat entschieden: Bei Patientinnen und Patienten dürfen keine Beiträge an die Wegkosten eingezogen werden. Somit müssen
  9. Notfalltreffpunkte für die Solothurner Bevölkerung 31.10.2019 Bei aussergewöhnlichen Ereignissen wie Naturkatastrophen, Notlagen oder lange andauernden Stromausfällen finden die Solothurnerinnen und S
  10. Zweite Etappe Neubau Emmebrücke Luterbach / Zuchwil 27.09.2019 Ab Dienstag, 1. Oktober 2019, wird der Verkehr auf der Emmebrücke zwischen Luterbach und Zuchwil auf der neu erstellten Südhälfte geführt