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  1. Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 17. September 2019 10. Januar 2020 Finanzdepartement Departementssekretariat Rechts
  2. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs (GT) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 2. Juli 2019 16. September 2019 Departement des Innern Polizei Kanto
  3. Aus der Sondersession des Kantonsrats Sobald die Beschlüsse des Kantonsrates redigiert sind, stehen sie unter den entsprechenden Sessionen im Archiv zur Verfügung. Das Archiv erreichen Sie über den Li
  4. Allgemeines Ihre Rechte nach dem Informations- und Datenschutzgesetz (pdf, 100KB) Gesuch um Einsicht in die eigenen Daten (doc, 29KB) Gesuch um Datensperre im Einwohnerregister (doc, 27KB) Gesuch um D
  5. Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60KB) Zugang zu Baugesuchsakten durch private Dritte (pdf, 112KB) Merkblatt
  6. Muster-Geschäftsreglement für mittlere und grosse ... (pdf, 356KB) Muster-Geschäftsreglement für kleiner Gemeinden (pdf, 364KB) Checkliste öffentliches oder nicht öffentliches Geschäft Gemeinderatssit
  7. Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR); Kommunale Wahlen: Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 13. November 2018 25. Januar 2019 Staa
  8. Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO-EU) Informationen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB): Allgemeine Informationen Tipps zur DSGVO Die EU DSGVO und ihre Auswi
  9. Outsourcing von öffentlichen Aufgaben (pdf, 429KB) Mustervereinbarung eines Datenschutz-Revers (doc, 24KB) Gesuch um Bearbeitung von Daten zu nicht personenbezogenen Zwecken (doc, 25KB) Datenschutz-Ve
  10. Infos für Private Infos für Behörden allgemein Infos für Gemeinden Merkblätter Merkblätter anderer Datenschutzbeauftragter Publikationen