Suchergebnisse

1. Fakultative Referenden

   Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/
2. Fakultative Referenden 2023

   Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 07.11.2023 01.12.2023 01.03.2024 Die Referendumsfrist ist am 1. März 2024 unbenutzt abgelaufen. Inkraft

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/archiv/archiv-2023/
3. Downloads

   Dokumente der Gerichtsverwaltung Personalblatt für Wahlen durch den Kantonsrat (dotx, 61 KB) Rechenschaftsbericht 2022 (pdf, 3.52 MB) Weisungen und Kreisschreiben des Obergerichts Reglemente/Weisungen

   /gerichte/informationen/downloads/
4. Fakultative Referenden 2022

   Investitionsbeitrag an das Kloster Mariastein in Metzerlen-Mariastein für die Neugestaltung des Klosterplatzes; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist b

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/archiv/archiv-2022/
5. Anwaltskammer Kanton Solothurn

   Die Anwaltskammer ist Aufsichtbehörde über die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen im Sinne von Art. 14 des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwälte und Anwältinnen (BGFA, SR 935.61). Der Anw

   /staatskanzlei/legistik-und-justiz/anwaltskammer/
6. Die Beauftragte

   Haben Sie Fragen, ob Sie und falls ja, wieweit Sie Informationen von den Gemeinden oder kantonalen Behörden verlangen und erhalten können? Möchten Sie sich als Gemeindebehörde oder kantonale Behörde i

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/die-beauftragte/
7. Leitbild der Staatskanzlei Kanton Solothurn

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   /staatskanzlei/ueber-uns/leitbild/
8. Fakultative Referenden 2021

   Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 8.12.2021 1

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/archiv/archiv-2021/
9. November 2020

   Screening-Zentren ergänzen das kantonale Angebot der Corona-Tests 30.11.2020 Der Kanton Solothurn plant, das Angebot an Teststandorten mit zusätzlichen Standorten für Antigen-Schnelltests zu ergänzen.

   /staatskanzlei/medien/medienarchiv-2020/november/
10. Oktober 2020

    Handlungsfähigkeit der Gemeinden sicherstellen 30.10.2020 Die Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie beeinflussen auch die politische Arbeit der Gemeinden. Mit einer neuen Notverordnung stellt d

    /staatskanzlei/medien/medienarchiv-2020/oktober/