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  1. Obergericht Raphael Cupa, Obergerichtsschreiber Pascal Haussener, Obergerichtsschreiber-Stv. Amanda Wittwer, Obergerichtsschreiber-Stv. Zivilkammer Heinz Schaller, Rechtsanwalt und Notar Madeleine Has
  2. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 07.11.2023 01.12.2023 01.03.2024 Die Referendumsfrist ist am 1. März 2024 unbenutzt abgelaufen. Inkraft
  3. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  4. Zivilkammer Barbara Hunkeler, Präsidentin Barbara Kofmel, Vizepräsidentin Beat Frey, Mitglied Strafkammer Christian Werner, Präsident Hanna Marti, Vizepräsidentin Verwaltungsgericht Patrick Thomann, P
  5. Gesamtgericht Thomas Flückiger, Rechtsanwalt und Notar, Präsident Christian Werner, Rechtsanwalt und Notar, Vize-Präsident Beat Frey, Rechtsanwalt und Notar Barbara Hunkeler, Rechtsanwältin und Notari
  6. Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft
  7. Art. 28, Abs. 1 der Grundbuchverordnung (GBV) sieht vor, dass Behörden und bestimmte Institutionen der Zugriff auf die Grundbuchdaten, die sie für die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben benötigen, gewähr
  8. Persönliches geboren 1962 verheiratet, 2 erwachsene Kinder wohnhaft in Olten Mitglied der SP www.susanneschaffner.ch Ausbildung und berufliche Tätigkeiten Schulen in Däniken und Schönenwerd, Matura Ka
  9. Die Zentrale Gerichtskasse ist verantwortlich für das Rechnungswesen der Gerichte und der Strafverfolgungsbehörden des Kantons Solothurn. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Bankverbind
  10. Investitionsbeitrag an das Kloster Mariastein in Metzerlen-Mariastein für die Neugestaltung des Klosterplatzes; Bewilligung eines Verpflichtungskredites KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist b