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  1. Einführungsgesetz über die Militärgesetzgebung und die Wehrpflichtersatzabgabe (EG MW) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 26. Februar 2019 27. Mai 2019 Volkswirtschaftsdepartement Amt fü
  2. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs (GT) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 2. Juli 2019 16. September 2019 Departement des Innern Polizei Kanto
  3. Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR); Kommunale Wahlen: Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 13. November 2018 25. Januar 2019 Staa
  4. Die Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug ist die kantonale Einweisungs- und Vollzugsbehörde. Sie vollzieht die durch Solothurner Gerichte und die Staatsanwaltschaft ausgesprochenen unbedingten Freih
  5. Das Untersuchungsgefängnis Olten dient in erster Linie dem Vollzug der Untersuchungshaft sowie von kurzen Freiheitsstrafen und kurzen Ersatzfreiheitsstrafen an Männern und Frauen. Zudem verfügt es übe
  6. Die Untersuchungsgefängnisse Olten und Solothurn dienen in erster Linie dem Vollzug der Untersuchungshaft, der Auslieferungshaft, sowie von kurzen Freiheitsstrafen und kurzen Ersatzfreiheitsstrafen. S
  7. Name Funktion Telefon direkt Email Martin Schmid Leiter 032 627 28 30 martin.schmid@ddi.so.ch Simon Kofmel Stellvertreter 032 627 28 32 simon.kofmel@ddi.so.ch Nicole Affolter Sozialarbeiterin 032 627
  8. Unterbruch E-Voting Sehr geehrte Auslandschweizerinnen und -schweizer Nach dem negativen Entscheid des Bundesrates vom 12. August 2015 zum Einsatz unseres E-Voting-Systems anlässlich der Wahlen 2015,
  9. Totalrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) und Änderung des Gebührentarifs (GT) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 14. November 2017 28. Februar 2018 Departement des Innern Rechtsdiens
  10. Ausbildungsverpflichtung in Spitälern, Heimen und bei der Spitex; Änderung Spitalgesetz und Sozialgesetz RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 28. November 2016 22. Februar 2017 Departement