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  1. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 17. November 2021 betreffend Enteignung/ vorzeitige Inbesitznahme (pdf, 103 KB) Urte
  2. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 4.10.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departem
  3. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 16.9.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 076/2022, Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen:
  4. Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies
  5. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  6. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 29.9.2022
  7. Eingeschränkte Öffnungszeiten Am Montag, 24. Oktober 2022 wird die Motorfahrzeugkontrolle am Nachmittag geschlossen. Mehr Aktion Kontrollschilder Vom 14. September 2022 bis am 12. Oktober 2022 findet
  8. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 31.08.2022 14.00-17.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung betr. Forderung aus Arbeitsrecht 07.09.2022 08.00-12.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung
  9. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 27.9.2022): Sachgeschäft