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1. Rechtsdienst

   Aufgaben des Rechtsdienstes Die Hauptaufgabe des Rechtsdienstes liegt in der Vorbereitung von Beschwerdeentscheiden zu Handen des Regierungsrates. Zu den weiteren Aufgaben zählen u.a. die Vorbereitung

   /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/rechtsdienst/
2. Kontakte Departementsekretariat

   Leitung Departementsekretariat Jürg Studer Tel. 032 627 20 58 juerg.studer@fd.so.ch Chef Departementssekretariat Leitung Amtschreibereien und Departementscontrolling Christian Hirschi Tel. 032 627 75

   /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/kontakte/
3. Informationsblatt DBK aktuell

   Das Internetmagazin des DBK Das DBK aktuell ist das offizielle Informationsmedium des Departements für Bildung und Kultur im Kanton Solothurn. Es erscheint acht Mal pro Jahr. Immer über Bildung, Kultu

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/aktuell/informationsblatt-dbk-aktuell/
4. Empfehlungen Öffentlichkeitsprinzip (§ 36 Abs. 3 InfoDG)

   Empfehlung vom 11.12.2023: Zugang zu Verkehrssicherheitsbericht (pdf, 66 KB) Empfehlung vom 07.12.2023: Kaderlohnvergleich (pdf, 93 KB) Empfehlung vom 21.11.2023: Strombeschaffungsverträge (pdf, 78 KB

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/oeffentlichkeitsprinzip/empfehlungen-oeffentlichkeitsprinzip-36-abs-3-infodg/
5. Archiv DBK aktuell 2023

   DBK aktuell 8/23 Inhaltsverzeichnis Editorial: Weisse Weihnachten und andere Träume Seite 2 Schizophrenie – thematisiert an der Kanti Olten Seite 3 – 4 Das Tabuthema Suizid tritt aus seinem Schattenda

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/aktuell/informationsblatt-dbk-aktuell/archiv-dbk-aktuell-2023/
6. Musterformular für Meldung

   Den Behörden steht für die jährliche Meldung das folgende online-Meldeformular zur Verfügung. Das Meldeformular enthält Informationshinweise (i), welche die Eingabefelder näher umschreiben. Bitte beac

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/zentrales-register/musterformular-fuer-meldung/
7. Erlassverfahren

   Über Erlassgesuche von Staats- und Bundessteuern sowie Gebühren entscheidet die Erlassabteilung. Begründete Gesuche können an folgende Adresse gerichtet werden: Finanzdepartement, Erlassabteilung, Bar

   /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/erlass-von-steuern-und-gebuehren/erlassverfahren/
8. Erlass von Steuern und Gebühren

   Budgetberechnung Steuer- oder Gebührenerlass wird natürlichen Personen in der Regel dann gewährt, wenn sie die Steuerschuld trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in abse

   /verwaltung/finanzdepartement/departementssekretariat/erlass-von-steuern-und-gebuehren/
9. Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

   Meldungen der Datensammlungen 2024 Haben Sie Ihre Datensammlungen schon angemeldet? Hier geht es zur Anmeldung: Mehr Merkblatt Revision Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) Hier finden Sie unser Me

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10. Merkblätter anderer Datenschutzbehörden

    Digitaler Selbstschutz Informationen der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich: Meine Daten schützen Schulen Informationen der Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich: Datenschutzlexikon Volks

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