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  1. Den Behörden steht für die jährliche Meldung das folgende online-Meldeformular zur Verfügung. Das Meldeformular enthält Informationshinweise (i), welche die Eingabefelder näher umschreiben. Bitte beac
  2. Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 03.07.2017 Weisung über die Mitteilung von Urteilen an Behörden (pdf, 201KB) 31.01.2011 Weisung zur Akten
  3. Das Solothurner Parlament wurde 1993 zum letzten Mal nach dem "Solothurner Proporz" gewählt. Dabei handelte es sich um einen sogenannten "Listenstimmenproporz", bei dem in erster Linie die Anzahl der
  4. Je nach Organisationsstruktur können in den Gemeinden Abweichungen zum Zentralen Register der Datensammlungen bestehen. In diesem werden auch nicht die Ansprechpersonen aufgeführt, bei welchen Sie wei
  5. Das Informations- und Datenschutzgesetz (InfoDG) verlangt von jeder Behörde, dass sie ein Register ihrer eigenen Datensammlungen führt (§ 24 Abs. 1 InfoDG). Jede Behörde stellt der Beauftragten für In
  6. 29.07.2011 Pflichtenheft des Amtschreiberei-Inspektors (pdf, 167KB) 27.04.2010 Verhältnis des Amtschreibers zum Willensvollstreckers / Aufhebung des Kreisschreibens vom 8. Januar 1965 (pdf, 61KB) 10.0
  7. 13.10.2014 Richtlinie zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (pdf, 130KB) 23.01.2012 Ort des Pfändungsvollzugs (pdf, 183KB) 31.01.2002 Unterschriftsberechtigung auf den Betreibungs
  8. Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 01.12.2005 Revokation der Ausschreibungen im schweizerischen Polizeianzeiger (pdf, 42KB)
  9. Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 25.06.2012 Kreisschreiben betreffend Einsatz und Entschädigung von Rechtspraktikanten und jur. Mitarbeite