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  1. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs (GT) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 2. Juli 2019 16. September 2019 Departement des Innern Polizei Kanto
  2. Mit der neuen und nach ISO 9001:2015 zertifizierten Justizvollzugsanstalt Solothurn (JVA) ist im Deitinger Schachen auf einer Fläche von 5.4 Hektaren eine geschlossene, multifunktionale Anlage entstan
  3. Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR); Kommunale Wahlen: Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 13. November 2018 25. Januar 2019 Staa
  4. Den Behörden steht für die jährliche Meldung das folgende online-Meldeformular zur Verfügung. Das Meldeformular enthält Informationshinweise (i), welche die Eingabefelder näher umschreiben. Bitte beac
  5. Die Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug ist die kantonale Einweisungs- und Vollzugsbehörde. Sie vollzieht die durch Solothurner Gerichte und die Staatsanwaltschaft ausgesprochenen unbedingten Freih
  6. Das Untersuchungsgefängnis Olten dient in erster Linie dem Vollzug der Untersuchungshaft sowie von kurzen Freiheitsstrafen und kurzen Ersatzfreiheitsstrafen an Männern und Frauen. Zudem verfügt es übe
  7. Die Untersuchungsgefängnisse Olten und Solothurn dienen in erster Linie dem Vollzug der Untersuchungshaft, der Auslieferungshaft, sowie von kurzen Freiheitsstrafen und kurzen Ersatzfreiheitsstrafen. S
  8. Name Funktion Telefon direkt Email Martin Schmid Leiter 032 627 28 30 martin.schmid@ddi.so.ch Simon Kofmel Stellvertreter 032 627 28 32 simon.kofmel@ddi.so.ch Nicole Affolter Sozialarbeiterin 032 627
  9. Totalrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) und Änderung des Gebührentarifs (GT) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 14. November 2017 28. Februar 2018 Departement des Innern Rechtsdiens
  10. Ausbildungsverpflichtung in Spitälern, Heimen und bei der Spitex; Änderung Spitalgesetz und Sozialgesetz RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 28. November 2016 22. Februar 2017 Departement