Suchergebnisse

1. Verhandlungskalender

   24.04 14:00 VSG Invalidenrente 25.04 08:30 SKA Hinderung einer Amtshandlung, mehrfache Beschimpfung, Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz, Hausfriedensbruch, Widerruf RA TG 30.04 08:30 SKA Sexuelle

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
2. Vernehmlassungen

   1. Totalrevision des Gesetzes über die Motorfahrzeug- und Schiffssteuer 2. Änderung des Gebührentarifs RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 2. April 2024 5. Juli 2024 Bau- und Justizdepar

   /regierung/vernehmlassungen/
3. Hilfsmittel für Gemeindeverwaltungen

   Bitte beachten Sie, dass es sich bei den untenstehenden Dokumenten um Muster handelt. Diese sind auf Ihren konkreten Einzelfall anzupassen (Ziffern können weggelassen oder ergänzt werden). Information

   /staatskanzlei/politische-rechte/fuer-gemeindeverwaltungen-muster-unterlagen/
4. Archiv 2023

   Teilrevision des Jagdgesetzes (JaG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 26. September 2023 31. Dezember 2023 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wald, Jagd und Fischerei Rathaus Barfüsse

   /regierung/vernehmlassungen/archiv/archiv-2023/
5. Archiv 2024

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   /regierung/vernehmlassungen/archiv/archiv-2024/
6. Friedensrichter

   Die Friedensrichterinnen und Friedensrichter sind Gemeindeorgane. Sie sind nur in denjenigen Fällen für Schlichtungen zuständig, in denen beide Parteien in der gleichen Gemeinde wohnen, beziehungsweis

   /gerichte/weitere-gerichte/friedensrichter/
7. Archiv 2022

   Anpassungen bei den Amtsgerichten; Teilrevision des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) sowie weiterer Gesetze RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 20. Dezember 2022 20. März 2023

   /regierung/vernehmlassungen/archiv/archiv-2022/
8. Leseschlau

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   /staatskanzlei/drucksachenverwaltung-lehrmittelverlag/leseschlau/
9. Archiv 2021

   Totalrevision der Katasterschätzung RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 6. Dezember 2021 4. März 2022 Finanzdepartement Kantonales Steueramt Rechtsdienst Werkhofstrasse 29c 4509 Solothur

   /regierung/vernehmlassungen/archiv/archiv-2021/
10. Archiv 2020

    Öffentliches Beschaffungswesen: 1. Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) vom 15. November 2019; 2. Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaf

    /regierung/vernehmlassungen/archiv/archiv-2020/