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1. März-Session 2024

   Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 19.03.2024, 8.30-12.30h Vereidigungen neue Mitglieder RG 147/2023: Änderung PBG/KBV RG 003/2024: Anstellungsbehörde Staatsschreiber/in 4. Sitzung 20.03

   /parlament/sessionen/sessionen-2024/maerz-session-2024/
2. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
3. Wahlgeschäfte

   Der Kantonsrat ist Wahlbehörde von circa 100 Beamtinnen und Beamten, insbesondere des Staatsschreibers bzw. der Staatsschreiberin, von Richter und Richterinnen, der Staatsanwälte und -anwältinnen sowi

   /parlament/geschaefte/wahlgeschaefte/
4. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
5. Steuerrückerstattung WEF

   Steuerrückerstattungen bei Wiedereinzahlung von vorbezogenen Vorsorgegeldern zum Erwerb von Wohneigentum (WEF) Rückerstattung der Steuern auf einem WEF-Vorbezug Die steuerpflichtige Person hat die Mög

   /verwaltung/finanzdepartement/steueramt/privatpersonen-und-selbstaendig-erwerbende/steuerrueckerstattung-wef/
6. Nebensteuern

   Praxis der Erbschafts- und Schenkungssteuer Erbschafts und Schenkungssteuerpraxis (pdf, 678 KB) Praxis der solothurnischen Handänderungssteuer Handänderungssteuerpraxis (pdf, 363 KB) Steuerliche Hinwe

   /verwaltung/finanzdepartement/steueramt/nebensteuern/
7. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
8. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.06.2024 08:30-17:00 West Amtsgericht Forderung aus Maklervertrag (inkl. Zeugeneinvernahme) Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 23.

   /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
9. Termine

   Kantonsrat Sitzungsdaten Die Sitzungen des Kantonsrates sind grundsätzlich öffentlich. Er tagt in der Regel siebenmal pro Jahr jeweils am Dienstag-, Mittwoch- und folgenden Mittwochvormittag. Den Term

   /parlament/sessionen/termine/
10. Freiwilliger Einheitsbezug

    Ein Angebot des Kantons an die Einwohner- und Kirchgemeinden Mit dem «Freiwilligen Einheitsbezug» besteht für die Einwohner- und Kirchgemeinden neu die Möglichkeit, den Bezug für ihre Steuern dem kant

    /verwaltung/finanzdepartement/steueramt/informationen/fuer-gemeinden/freiwilliger-einheitsbezug-1/