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  1. Der Begriff "Öffentlichkeitsprinzip" besteht aus folgenden zwei Elementen: Amtliche Information der Bevölkerung (§§ 7 ff. des Informations- und Datenschutzgesetzes) Gemeinden und kantonale Behörden, z
  2. Wir setzen uns für eine transparente Verwaltung ein. Allgemeines Empfehlungen Öffentlichkeitsprinzip (§ 36 Abs. 3 InfoDG)
  3. Zivil- und Strafverfahren Eingaben der Prozessparteien an die Gerichte Die Parteien können gemäss Art. 130 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) und Art. 110 Abs. 2 der Schweizerischen
  4. Solothurner Jugend soll Politik mitgestalten 22.12.2015 Junge Menschen sollen aktiv an der Politik teilnehmen. Die Solothurner Regierung teilt diesen Grundsatz und unterstützt das Pilotprojekt „Kanton
  5. KANTONSRAT - Finanzkommission verabschiedet Voranschlag 2016 - Korrigendum zur Medienmitteilung 30.11.2015 In der Medienmitteilung der Finanzkommission (FIKO) des Kantonsrats vom 27. November 2015 zum
  6. 100 Jahre Landesstreik 2018 – Neustart für die Schweiz 27.10.2015 Zum 100. Jahrestag des Landes-Generalstreiks ist der Kanton Solothurn 2018 Gastgeber für ein Freilichttheater in aktueller Form. Olten
  7. KANTONSRAT - UMBAWIKO: Keine Sofortmassnahmen zur Frankenstärke 29.09.2015 Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) befasste sich mit einem überparteilichen Auftrag betre
  8. Ja zum Umsetzungsvorschlag der Initiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ 31.08.2015 In seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Justiz begrüsst der Regierungsrat die vorge
  9. Olten: Reserveunterkunft für Asylsuchende muss in Anspruch genommen werden 10.07.2015 Die Auslastung der kantonalen Asylunterkünfte hat in den letzten Wochen stark zugenommen. Um die Unterbringung zu