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  1. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  2. Die Parlamentsdienste bilden die allgemeine Stabsstelle des Kantonsrats und sind zuständig für den Protokoll-, den Rechtsberatungs-, den WoV-Fach- und den Dokumentationsdienst. Insbesondere bereiten d
  3. Änderung des Gebührentarifs (GT) KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 07.05.2019 01.06.2019 30.08.2019 Kantonsratsbeschluss (pdf, 52KB) Abtrennung des Ortsteils Unterscheunen von der eva
  4. Allgemeines Ihre Rechte nach dem Informations- und Datenschutzgesetz (pdf, 100KB) Gesuch um Einsicht in die eigenen Daten (doc, 29KB) Gesuch um Datensperre im Einwohnerregister (doc, 27KB) Gesuch um D
  5. Der Begriff "Öffentlichkeitsprinzip" besteht aus folgenden zwei Elementen: Amtliche Information der Bevölkerung (§§ 7 ff. des Informations- und Datenschutzgesetzes) Gemeinden und kantonale Behörden, z
  6. Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60KB) Zugang zu Baugesuchsakten durch private Dritte (pdf, 112KB) Merkblatt
  7. Muster-Geschäftsreglement für mittlere und grosse ... (pdf, 356KB) Muster-Geschäftsreglement für kleiner Gemeinden (pdf, 364KB) Checkliste öffentliches oder nicht öffentliches Geschäft Gemeinderatssit
  8. Tätigkeitsbericht 2018 (pdf, 887KB) Tätigkeitsbericht 2017 (pdf, 1.05MB) Tätigkeitsbericht 2016 (pdf, 1.81MB) Tätigkeitsbericht 2015 (pdf, 4.12MB) Tätigkeitsbericht 2014 (pdf, 2.78MB) Tätigkeitsberich
  9. Tätigkeitsbericht 2018 Hier finden Sie unseren Tätigkeitsbericht 2018. Mehr Merkblatt Fotos auf Schulwebseiten Hier finden Sie unser aktualisiertes Merkblatt. Mehr
  10. Sanierung und Umnutzung Liegenschaft Rosengarten Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites; Aufhebung des Kantonsratsbeschlusses vom 8. November 2016 (Nr. SGB 0131/2016) KR-Beschluss vom: Am