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1. Verhandlungskalender

   24.04 14:00 VSG Invalidenrente 25.04 08:30 SKA Hinderung einer Amtshandlung, mehrfache Beschimpfung, Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz, Hausfriedensbruch, Widerruf RA TG 30.04 08:30 SKA Sexuelle

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
2. Empfehlungen Öffentlichkeitsprinzip (§ 36 Abs. 3 InfoDG)

   Empfehlung vom 11.12.2023: Zugang zu Verkehrssicherheitsbericht (pdf, 66 KB) Empfehlung vom 07.12.2023: Kaderlohnvergleich (pdf, 93 KB) Empfehlung vom 21.11.2023: Strombeschaffungsverträge (pdf, 78 KB

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/oeffentlichkeitsprinzip/empfehlungen-oeffentlichkeitsprinzip-36-abs-3-infodg/
3. Hilfsmittel für Gemeindeverwaltungen

   Bitte beachten Sie, dass es sich bei den untenstehenden Dokumenten um Muster handelt. Diese sind auf Ihren konkreten Einzelfall anzupassen (Ziffern können weggelassen oder ergänzt werden). Information

   /staatskanzlei/politische-rechte/fuer-gemeindeverwaltungen-muster-unterlagen/
4. Parlamentarische Gruppen

   Ratsmitglieder können sich nach Sach- oder Interessengesichtspunkten über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg zu parlamentarischen Gruppen zusammenschliessen. In der Regel steht die Mitgliedschaft

   /parlament/organisation/parlamentarische-gruppen/
5. Was ist E-Government?

   Was ist E-Government? Der Begriff E-Government setzt sich aus den beiden Wörtern «electronic» (= elektronisch) und «Government» (= Verwaltung) zusammen. Im Kanton Solothurn wird E-Government verstande

   /e-gov/was-ist-e-government/
6. Rechtssetzung E-Government

   Damit behördliche Leistungen auch elektronisch erbracht werden können, ist es notwendig, gewisse Gesetze und Verordnungen anzupassen. Dies wurde im Rahmen des strategischen Projekts Rechtssetzung erre

   /e-gov/rechtssetzung-e-government/
7. Öffentlichkeitsprinzip

   Wir setzen uns für eine transparente Verwaltung ein. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/oeffentlichkeitsprinzip/
8. Allgemeines

   Der Begriff "Öffentlichkeitsprinzip" besteht aus folgenden zwei Elementen: Amtliche Information der Bevölkerung (§§ 7 ff. des Informations- und Datenschutzgesetzes) Gemeinden und kantonale Behörden, z

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/oeffentlichkeitsprinzip/allgemeines/
9. Kompetenzen in Strafsachen

   Strafverfahren vor den ersten Instanzen Zuständigkeit des Einzelrichters Der Amtsgerichtspräsident ist gemäss § 12 des Gesetzes über die Gerichtsorganisation für den Kanton Solothurn ( GO ) als Einzel

   /gerichte/richteraemter/zustaendigkeit/strafsachen/
10. Kompetenzen in Zivilsachen

    Zivilverfahren vor den ersten Instanzen Grundsätzlich hat dem Entscheidverfahren ein Schlichtungsversuch vor einer Schlichtungsbehörde vorauszugehen (Art. 197 ZPO ), ausser beispielsweise in summarisc

    /gerichte/richteraemter/zustaendigkeit/zivilsachen/