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1. März-Session 2024

   Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 19.03.2024, 8.30-12.30h Vereidigungen neue Mitglieder RG 147/2023: Änderung PBG/KBV RG 003/2024: Anstellungsbehörde Staatsschreiber/in 4. Sitzung 20.03

   /parlament/sessionen/sessionen-2024/maerz-session-2024/
2. Parlament

   Willkommensgruss Kantonsratspräsident Ich heisse Sie auf der Webseite des Parlaments des Kantons Solothurn herzlich Willkommen. Wir – die Parlamentsdienste, der Kantonsrat und ich – freuen uns über Ih

   /parlament/
3. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
4. Wahlgeschäfte

   Der Kantonsrat ist Wahlbehörde von circa 100 Beamtinnen und Beamten, insbesondere des Staatsschreibers bzw. der Staatsschreiberin, von Richter und Richterinnen, der Staatsanwälte und -anwältinnen sowi

   /parlament/geschaefte/wahlgeschaefte/
5. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
6. Steuerrückerstattung WEF

   Steuerrückerstattungen bei Wiedereinzahlung von vorbezogenen Vorsorgegeldern zum Erwerb von Wohneigentum (WEF) Rückerstattung der Steuern auf einem WEF-Vorbezug Die steuerpflichtige Person hat die Mög

   /verwaltung/finanzdepartement/steueramt/privatpersonen-und-selbstaendig-erwerbende/steuerrueckerstattung-wef/
7. Nebensteuern

   Praxis der Erbschafts- und Schenkungssteuer Erbschafts und Schenkungssteuerpraxis (pdf, 678 KB) Praxis der solothurnischen Handänderungssteuer Handänderungssteuerpraxis (pdf, 363 KB) Steuerliche Hinwe

   /verwaltung/finanzdepartement/steueramt/nebensteuern/
8. Vernehmlassungen

   Änderung des Gesetzes über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 23. April 2024 19. Juli 2024 Bau- un

   /regierung/vernehmlassungen/
9. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
10. Brand und Feuerwerk

    Wenn es brennt, ist das richtige Verhalten entscheidend für den Schutz von Mensch und Tier. Das Wichtigste ist, sich selber nie in Gefahr bringen. Weiter halten Sie sich an den Grundsatz: «Alarmieren

    /verwaltung/departement-des-innern/polizei/praevention/brand-und-feuerwerk/