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  1. Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 03.04.2024 09:30-11:00 104 Amtsgerichtspräsident HV: Forderung aus Mietvertrag 09.04.2024 15:00-17:00 104 Amtsgerichtspräsident Instruktionsverhandlu
  3. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 05.01.2024 Bis Ende März 2024 finden beim Zivilgericht Solothurn-Lebern keine öffentliche Verhandlungen statt. Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständ
  4. Liste Ansätze Ersatzbeiträge (pdf, 89 KB) Schutzraum Befreiungsgesuch gegen Ersatzbeitrag (pdf ausfüllbar) (pdf, 144 KB) Schutzraum-Bewilligungsgesuch für Pflichtschutzräume (pdf ausfüllbar) (pdf, 210
  5. Lagebeurteilung vom 21.03.2024 (nächste ordentliche Beurteilung folgt am 28.03.2024) Im ganzen Kanton gilt Gefahrenstufe 1 "gering" Feuer entstehen nur in Ausnahmefällen und breiten sich langsam aus.
  6. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 20.03.2024 08:00 106 Amtsgericht Forderungs- und Feststellungsklage 21.03.2024 14:15 204 Einzelrichter Forderung 27.03.2024 13:30 202 Einzelrichter F
  7. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 07.11.2023 01.12.2023 01.03.2024 Die Referendumsfrist ist am 1. März 2024 unbenutzt abgelaufen. Inkraft
  8. Funktion Name Adresse Kontakt Kantonsratspräsident Marco Lupi (FDP.Die Liberalen) Verenaweg 6 4500 Solothurn P: ----- G: ----- Fax: ----- Marco.Lupi@ga-weissenstein.ch I. Vizepräsident Roberto Conti (
  9. Die Amtsleitung AMB führt und koordiniert die fünf Abteilungen an zwei Standorten. die Abteilungen Finanzen / Administration, Wehrpflichtersatz und Militär / Kreiskommando an der Hauptgasse 70 in Solo
  10. Das Protokoll des Kantonsrats ist ein sogenanntes Wortprotokoll, alle Voten der Sprecher und Sprecherinnen werden wortgetreu schriftlich niedergelegt. Das Ergebnis wird nach den Sessionen in Form eine